Deutsche Tageszeitung - Erdogan verkündet Beginn von Militäreinsatz gegen syrische Kurdenmiliz

Wetter - Berlin 4°C

Erdogan verkündet Beginn von Militäreinsatz gegen syrische Kurdenmiliz

POLITIK 09.10.2019

Erdogan verkündet Beginn von Militäreinsatz gegen syrische Kurdenmiliz / Foto: ©

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat den Beginn eines Militäreinsatzes gegen die kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) in Nordsyrien verkündet. Die "Operation Friedensquelle" gegen die YPG und die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) habe begonnen, schrieb Erdogan am Mittwoch im Kurzbotschaftendienst Twitter. Sie solle die "terroristische Bedrohung" an der türkischen Grenze beseitigen und Frieden schaffen.

Textgröße ändern:

Unmittelbar nach der Erklärung Erdogans wurden erste türkische Luftangriffe von der türkisch-syrischen Grenze gemeldet. Die Angriffe hätten sich gegen Stellungen in der Region von Ras al-Ain gerichtet, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. Ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP hatte in der Stadt gegenüber des türkischen Grenzorts Ceylanpinar kurz zuvor eine heftige Explosion gehört und Rauch aufsteigen gesehen.

Wie Erdogan schrieb, soll der gemeinsame Einsatz mit der Syrischen Nationalarmee zur Schaffung einer "Sicherheitszone" dienen, um die Rückkehr syrischer Flüchtlinge zu erleichtern. Die Syrische Nationalarmee ist ein Zusammenschluss syrischer Rebellengruppen, der bisher unter dem Namen Freie Syrische Armee (FSA) bekannt waren. Die Schaffung einer "Sicherheitszone" in Nordsyrien war im August mit den USA vereinbart worden.

(W.Novokshonov--DTZ)

Familienbericht: Paus kritisiert Rahmenbedingungen für Alleinerziehende

Bundesfamilienministerin Paus hat vor der Vorstellung des Familienberichts die Rahmenbedingungen für Alleinerziehende kritisiert. Diese seien "nach wie vor nicht gut", sagte Paus am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". Als Beispiel nannte sie das Betreuungsangebot. Zwar sei im Bereich der Kita viel ausgebaut worden, trotzdem seien die Bedingungen noch nicht gut.

Katar: Gespräche über Waffenruhe im Gazastreifen "im Endstadium"

Bei den Gesprächen über eine Waffenruhe im Gazastreifen könnten es nach Angaben aus Katar "sehr bald" eine Einigung geben. Die Verhandlungen in Doha befänden sich im "Endstadium", die Hauptprobleme seien gelöst worden, sagte Außenministeriumssprecher Madsched al-Ansari am Dienstag. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) äußerte die Hoffnung auf eine Vereinbarung und mahnte, das Leben der Geiseln müsse jetzt "oberste Priorität" haben. Derweil wurden bereits erste Inhalte eines möglichen Abkommens bekannt.

Scheidender US-Präsident Biden hält Abschiedsrede an die Nation

Der scheidende US-Präsident Joe Biden hält am Mittwoch (20.00 Uhr Ortszeit, Donnerstag 02.00 Uhr MEZ) seine Abschiedsrede an die Nation. Fünf Tage vor der Amtsübergabe an seinen Nachfolger wird sich der 82-Jährige nach Angaben des Weißen Hauses aus dem Oval Office an seine Landsleute wenden. Biden hatte sein Amt 2021 angetreten, nachdem er Donald Trump bei der Präsidentschaftswahl vor vier Jahren geschlagen hatte.

Bundeskabinett befasst sich mit Abschuss von Drohnen

Das Bundeskabinett befasst sich in seiner Sitzung am Mittwoch (11.00 Uhr) mit der Rechtsgrundlage für den Abschuss von Drohnen in Gefahrensituationen. Dafür soll das Luftsicherheitsgesetz geändert werden. Künftig soll der Bundeswehr unter bestimmten Voraussetzungen der Einsatz von Waffengewalt gegen illegale, unbemannte Drohnen erlaubt werden.

Textgröße ändern: