Deutsche Tageszeitung - Oppositionsparteien führen bei Parlamentswahl im Kosovo

Oppositionsparteien führen bei Parlamentswahl im Kosovo


Oppositionsparteien führen bei Parlamentswahl im Kosovo
Oppositionsparteien führen bei Parlamentswahl im Kosovo / Foto: ©

Bei der Parlamentswahl im Kosovo liegt ersten Hochrechnungen zufolge die Opposition in Führung und könnte die bisher regierenden Ex-Rebellenführer ablösen. Wie die Wahlleitung am Sonntagabend nach Auszählung von rund der Hälfte der abgegebenen Stimmen mitteilte, führen die Oppositionsparteien LDK und Vetevendosje mit 25,1 und 24,7 Prozent. Die seit 2007 regierende PDK von Präsident Hashim Thaci erhielt demnach 22,2 Prozent.

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Die beiden Oppositionsparteien liegen ideologisch weit auseinander - die LDK ist liberal-konservativ, Vetevendosje linksnationalistisch. Dennoch könnten sich beide zusammentun, um eine Regierung zu bilden.

Das Kosovo hatte 2008 seine Unabhängigkeit von Serbien erklärt, die Regierung in Belgrad betrachtet es jedoch nach wie vor als serbische Provinz. Auch Serbiens Verbündete wie Russland und China erkennen die Unabhängigkeit des Kosovo nicht an. Beide Staaten verhindern mit ihrem Vetorecht im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen eine Aufnahme des Kosovo in die UNO.

Das Kosovo mit seinen rund 1,8 Millionen Einwohnern gehört zu den ärmsten Regionen Europas. In der Bevölkerung herrscht Unzufriedenheit mit der politischen Führung, die für Korruption und die weit verbreitete Armut verantwortlich gemacht wird. Ein Drittel der Bevölkerung ist arbeitslos.

Die vorgezogene Parlamentwahl war nach dem Rücktritt von Ministerpräsident Ramush Haradinaj notwendig geworden. Anlass war dessen Vorladung vor ein Sondergericht zur Ahndung von Kriegsverbrechen während des Kosovo-Krieges (1998-1999) gegen Serbien. Während des Kosovo-Krieges in den Jahren 1998 und 1999 war Haradinaj Befehlshaber der Rebellenorganisation UCK. In dem Konflikt wurden mehr als 13.000 Menschen getötet.

(U.Beriyev--DTZ)

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