Deutsche Tageszeitung - Parlamentswahl in Portugal hat begonnen

Wetter - Berlin 6°C

Parlamentswahl in Portugal hat begonnen

POLITIK 06.10.2019

Parlamentswahl in Portugal hat begonnen / Foto: ©

In Portugal haben am Sonntag die Parlamentswahlen begonnen. Bis 19.00 Uhr Ortszeit (20.00 Uhr MESZ) sind die Bürger aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Umfragen sagen einen erneuten Sieg der regierenden Sozialisten von Ministerpräsident António Costa voraus. Anders als sozialdemokratische oder sozialistische Parteien in anderen EU-Ländern liegen die portugiesischen Sozialisten dank einer guten wirtschaftlichen Entwicklung in der Wählergunst laut Umfragen mit 36 bis 39 Prozent klar vorn.

Textgröße ändern:

Ihr wichtigster Herausforderer, die konservative Sozialdemokratische Partei (PSD), lag in den jüngsten Umfragen hingegen nur bei 25 bis 30 Prozent. Nach der letzten Parlamentswahl vor vier Jahren hatte Costas Sozialistische Partei (PS) eine Minderheitsregierung mit den Kommunisten und einem Linksbündnis gebildet.

Sollten sich die Umfrage-Ergebnisse bestätigen, könnten die Sozialisten die Zahl ihrer Sitze im Parlament zwar ausbauen, würden aber dennoch keine absolute Mehrheit erreichen. Costa wäre damit erneut auf die Unterstützung mindestens einer weiteren linken Partei zum Regieren angewiesen.

Nach einer schweren Schuldenkrise befindet sich Portugal seit einigen Jahren wirtschaftlich wieder im Aufschwung. In den vergangenen zwei Jahren verzeichnete das Land Wachstumsraten von 3,5 und 2,4 Prozent, die Arbeitslosenquote sank auf das Niveau von vor Beginn der Krise.

(V.Korablyov--DTZ)

Konservative Gerb-Partei bildet Regierungskoalition in Bulgarien

Die konservative Gerb-Partei Bulgariens hat sich mit drei anderen Parteien auf eine Regierungskoalition geeinigt. Bei einer Zeremonie am Mittwoch beauftragte Bulgariens Präsident Rumen Radew den Gerb-Politiker Rossen Jeliaskow mit der Bildung einer neuen Regierung. Damit endet eine politische Krise, die den EU-Mitgliedstaat monatelang beschäftigt hatte.

Gaza-Krieg: Vermittler setzen Verhandlungen über Waffenruhe und Geiselbefreiung fort

In den Verhandlungen über eine Waffenruhe im Gazastreifen und die Freilassung der in der Hand der radikalislamischen Hamas verbleibenden Geiseln haben die Vermittler ihre Bemühungen fortgesetzt. Aus israelischen Verhandlungskreisen verlautete am Mittwoch, die Gespräche dauerten an. Die mit der Hamas verbündete Palästinensermiliz Islamischer Dschihad verkündete unterdessen, ihre Vertreter seien zur Teilnahme an den Gesprächen nach Doha gereist.

Kiew: "Massive" russische Angriffe auf ukrainische Energieinfrastruktur

"Massive" russische Angriffe haben nach Angaben Kiews die ukrainische Energieinfrastruktur auch im Westen des Landes getroffen. Der ukrainischen Luftwaffe zufolge feuerte Russland in der Nacht dutzende Raketen und Marschflugkörper auf Ziele hauptsächlich im Westen der Ukraine ab. Das russische Verteidigungsministerium bestätigte "Hochpräzisions"-Angriffe auf Energieanlagen. Bei einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj kündigte der polnische Ministerpräsident Donald Tusk an, Kiews Beitrittsprozess zur EU beschleunigen zu wollen.

Bundeswehr soll künftig Drohnen abschießen dürfen - Kabinett billigt Pläne

Die Bundeswehr soll zur Abwehr von Gefahren die Erlaubnis zum Abschuss von Drohnen bekommen. Das Bundeskabinett billigte am Mittwoch einen entsprechenden Vorschlag zur Änderung des Luftsicherheitsgesetzes. "Drohnen als Instrument für Spionage und Sabotage können eine ernste Gefahr sein, insbesondere für unsere kritische Infrastruktur", erklärte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) dazu.

Textgröße ändern: