Deutsche Tageszeitung - Junge Union stimmt über Mitglieder-Entscheid zu Kanzlerkandidatur ab

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Junge Union stimmt über Mitglieder-Entscheid zu Kanzlerkandidatur ab

POLITIK 06.10.2019

Junge Union stimmt über Mitglieder-Entscheid zu Kanzlerkandidatur ab / Foto: ©

Die Junge Union (JU) will bei ihrem Jahrestreffen am kommenden Wochenende über ein Urwahlverfahren für Kanzlerkandidatur und Parteivorsitz in der Union abstimmen. Der Chef der CDU/CSU-Nachwuchsorganisation, Tilman Kuban, signalisierte in der "Bild am Sonntag" Zustimmung für einen entsprechenden Antrag mehrerer JU-Verbände: "Ich persönlich kann mir durchaus eine stärkere Einbindung unserer Basis auf allen Ebenen vorstellen", sagte er.

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"Die Mitglieder der Union sind selbstbewusster geworden und brauchen einen Motivationsschub für die nächsten Wahlkämpfe", fügte Kuban hinzu.

In ihrem Antrag für den JU-Deutschlandtag in Saarbrücken schreiben die beteiligten Bezirks- und Kreisverbände zur Begründung, die Union schneide derzeit "bei vielen Wahlen historisch schlecht" ab. "Ein Weiter-so verbietet sich." Der Landesverband Hessen will nicht nur die Kanzlerkandidatur, sondern auch den Parteivorsitz über ein Basis-Votum bestimmen. "Wir werden das Thema Urwahl kontrovers diskutieren", sagte Kuban.

Nach derzeitiger Planung will die Union beim Parteitag Ende kommenden Jahres den Kanzlerkandidaten oder die Kanzlerkandidatin für die Bundestagswahl 2021 bestimmen. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer lässt bislang offen, ob sie selbst die Kanzlerkandidatur übernehmen will. Traditionell hat bei der CDU der oder die Vorsitzende ein Zugriffsrecht darauf.

Kramp-Karrenbauer steht derzeit allerdings wegen schlechter Umfragewerte unter Druck. In einer Insa-Umfrage für die "Bild" (Samstagsausgabe) gaben 63 Prozent der Befragten an, dass sie Kramp-Karrenbauer das Kanzleramt nicht zutrauten. Nur elf Prozent sagten, dass sie es ihr zutrauten.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Katar: Gespräche über Waffenruhe im Gazastreifen "im Endstadium"

Bei den Gesprächen über eine Waffenruhe im Gazastreifen könnten es nach Angaben aus Katar "sehr bald" eine Einigung geben. Die Verhandlungen in Doha befänden sich im "Endstadium", die Hauptprobleme seien gelöst worden, sagte Außenministeriumssprecher Madsched al-Ansari am Dienstag. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) äußerte die Hoffnung auf eine Vereinbarung und mahnte, das Leben der Geiseln müsse jetzt "oberste Priorität" haben. Derweil wurden bereits erste Inhalte eines möglichen Abkommens bekannt.

Scheidender US-Präsident Biden hält Abschiedsrede an die Nation

Der scheidende US-Präsident Joe Biden hält am Mittwoch (20.00 Uhr Ortszeit, Donnerstag 02.00 Uhr MEZ) seine Abschiedsrede an die Nation. Fünf Tage vor der Amtsübergabe an seinen Nachfolger wird sich der 82-Jährige nach Angaben des Weißen Hauses aus dem Oval Office an seine Landsleute wenden. Biden hatte sein Amt 2021 angetreten, nachdem er Donald Trump bei der Präsidentschaftswahl vor vier Jahren geschlagen hatte.

Bundeskabinett befasst sich mit Abschuss von Drohnen

Das Bundeskabinett befasst sich in seiner Sitzung am Mittwoch (11.00 Uhr) mit der Rechtsgrundlage für den Abschuss von Drohnen in Gefahrensituationen. Dafür soll das Luftsicherheitsgesetz geändert werden. Künftig soll der Bundeswehr unter bestimmten Voraussetzungen der Einsatz von Waffengewalt gegen illegale, unbemannte Drohnen erlaubt werden.

Träger von Internationalem Karlspreis 2025 wird bekanntgegeben

Im Aachen wird am Mittwoch (12.30) der Träger oder die Trägerin des diesjährigen Internationalen Karlspreises bekanntgegeben. Die Entscheidung des Direktoriums des Karlspreises wird von dessen Vorsitzendem Jürgen Linden und der Aachener Oberbürgermeisterin Sibylle Keupen (parteilos) verkündet. Die Preisverleihung erfolgt traditionell im Mai bei einem Festakt im historischen Aachener Rathaus.

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