Deutsche Tageszeitung - Prozess gegen rechtsextreme Gruppe Revolution Chemnitz begonnen

Wetter - Berlin 5°C

Prozess gegen rechtsextreme Gruppe Revolution Chemnitz begonnen

POLITIK 30.09.2019

Prozess gegen rechtsextreme Gruppe Revolution Chemnitz begonnen / Foto: ©

Vor dem Oberlandesgericht (OLG) Dresden hat am Montag der Prozess gegen acht mutmaßliche Mitglieder der rechtsextremen Zelle Revolution Chemnitz begonnen. Der Generalbundesanwalt wirft den vor rund einem Jahr verhafteten Männern die Gründung einer rechtsterroristischen Vereinigung vor. Die Angeklagten sollen gewaltsame Angriffe auf Ausländer und politische Gegner geplant und einen Umsturz des demokratischen Rechtsstaats als Ziel gehabt haben.

Textgröße ändern:

Konkret sollen sie eine Aktion am 3. Oktober vergangenen Jahres, dem Tag der deutschen Einheit, geplant haben. Nach Erkenntnissen der Ermittler versuchten die Rechtsextremen, an halbautomatische Schusswaffen zu gelangen. Die Verdächtigen stammen allesamt aus dem Raum Chemnitz und sind laut Bundesanwaltschaft in der Rechtenszene fest verwurzelt. Für das Verfahren vor dem Staatsschutzsenat des OLG sind bislang Verhandlungstermine bis Ende April angesetzt.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Tote und Verletzte bei israelischem Angriff im Jemen - WHO-Chef unversehrt

Bei israelischen Angriffen auf den internationalen Flughafen der jemenitischen Hauptstadt Sanaa und weitere Ziele in dem Bürgerkriegsland sind am Donnerstag nach Angaben der Huthi-Rebellen sechs Menschen getötet worden. Der Chef der Weltgesundheitsorganisation WHO, Tedros Adhanom Ghebreyesus, der sich während des Angriffs am Flughafen von Sanaa aufhielt, blieb unverletzt.

Panamas Präsident schließt Verhandlungen über Panamakanal aus

Der Präsident von Panama hat jegliche Verhandlungen mit dem designierten US-Präsidenten Donald Trump über den Panamakanal ausgeschlossen. "Es gibt nichts zu besprechen", sagte Präsident José Raúl Mulino am Donnerstag bei einer Pressekonferenz. "Der Kanal ist panamaisch und gehört Panamaern. Es gibt keine Möglichkeit, irgendein Gespräch über diese Tatsache zu beginnen, die das Land Blut, Schweiß und Tränen gekostet hat."

Krankenhausdirektor im Gazastreifen meldet Tod von fünf Mitarbeitern bei Angriff

Bei einem israelischen Angriff im nördlichen Gazastreifen sind nach Angaben eines Krankenhausdirektors fünf seiner Mitarbeiter getötet worden. Bei dem Angriff auf das Kamal-Adwan-Krankenhaus in Beit Lahia seien ein Kinderarzt, eine Laborantin, zwei Krankenwagenfahrer und ein Haustechniker ums Leben gekommen, erklärte Krankenhauschef Hossam Abu Safija am Donnerstag.

Aktivisten: Für zahlreiche Todesurteile verantwortlicher General in Syrien gefasst

Sicherheitskräfte der neuen Führung in Syrien haben Aktivisten zufolge einen General festgenommen, der für zahlreiche Todesurteile im berüchtigten Saidnaja-Gefängnis verantwortlich sein soll. General Mohammed Kandscho Hassan, der Chef der Militärjustiz unter der Herrschaft des langjährigen Machthabers Baschar al-Assad Chef, sei mit 20 Begleitern in der Ortschaft Chirbet al-Maasa gefasst worden, erklärte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Donnerstag.

Textgröße ändern: