Deutsche Tageszeitung - Europaparlament beginnt mit Anhörungen der designierten EU-Kommissare

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Europaparlament beginnt mit Anhörungen der designierten EU-Kommissare

POLITIK 30.09.2019

Europaparlament beginnt mit Anhörungen der designierten EU-Kommissare / Foto: ©

Im Europaparlament beginnen heute die Anhörungen der designierten Mitglieder der neuen EU-Kommission von Ursula von der Leyen (14.30 Uhr). Als erstes stellt sich der Slowake Maros Sefcovic den Fragen der Abgeordneten der zuständigen Fachausschüsse. Er ist als Vizepräsident für Beziehungen zu den anderen EU-Institutionen vorgesehen. Am Abend folgen der Ire Phil Hogan, der Handelskommissar werden soll, und die Bulgarin Mariya Gabriel, die für Innovation und Jugend zuständig sein soll.

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Die Anhörungen der anderen Bewerber in den Fachausschüssen erfolgen dann bis zum 8. Oktober. Im Anschluss muss das Europaparlament die neue Kommission als Ganzes billigen, damit diese wie geplant zum 1. November ihre Arbeit aufnehmen kann. Probleme bereiten die Rumänin Rovana Plumb und der Ungar Laszlo Trocsanyi. Beide wurden wegen möglicher Interessenskonflikte vom Rechtsausschuss nicht zu den Fachanhörungen zugelassen. Das Gremium berät nun am Montagvormittag über das weitere Vorgehen (10.30 Uhr).

(S.A.Dudajev--DTZ)

Baerbock: EU sollte über förmliche Aussetzung von Georgiens Beitrittsprozess beraten

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat mit Blick auf die prorussische Regierung in Tiflis eine förmliche Aussetzung des Verfahrens für einen EU-Beitritt Georgiens ins Spiel gebracht. Die Verantwortlichen der Regierungspartei Georgischer Traum reagierten auf das Streben ihrer Bürger nach "Fortsetzung des europäischen Wegs ihres Landes" mit "Einschüchterung, Gewalt und Wasserwerfern", erklärte Baerbock am Donnerstag in Berlin. Oppositionsführer würden "brutal zusammengeschlagen und abgeführt".

Papst ruft in Weihnachtsbotschaft zu Frieden und Dialog auf - Heiliges Jahr eingeläutet

Papst Franziskus hat in seiner Weihnachtsbotschaft zum Frieden in der Welt aufgerufen. Waffen sollten "schweigen" und Spaltungen überwunden werden, forderte Franziskus am Mittwoch in seiner Ansprache im Vatikan, in der er traditionsgemäß den feierlichen Segen "Urbi et Orbi" ("Der Stadt und dem Erdkreis") erteilte. Anlässlich des an Heiligabend von ihm eingeläuteten Heiligen Jahres öffnete Franziskus am Donnerstag eine Heilige Pforte im Rebibbia-Gefängnis in Rom.

Arzttermine: Krankenkassen fordern Ende der Bevorzugung von Privatpatienten

Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen hat die nächste Bundesregierung aufgefordert, die Bevorzugung von Privatversicherten gegenüber Kassenpatienten bei der Terminvergabe gesetzlich zu verbieten. "Wer echte Gleichbehandlung will, sollte dafür sorgen, dass bei der Terminvergabe nicht mehr danach gefragt werden darf, ob jemand gesetzlich oder privat versichert ist", sagte die stellvertretende Verbandschefin Stefanie Stoff-Ahnis dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) laut Mitteilung vom Donnerstag.

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In Syrien ist es am Mittwoch laut Aktivisten zu wütenden Protesten mit einem Toten wegen eines Videos gekommen, das einen Angriff auf einen alawitischen Schrein in Nordsyrien zeigt. An mehreren Orten an der Küste und im Zentrum Syriens seien Tausende Alawiten auf die Straße gegangen, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. Am selben Tag kam es den Aktivisten und dem Innenministerium der Übergangsregierung zufolge in der westlichen Provinz Tartus bei Zusammenstößen zwischen Sicherheitskräften und bewaffneten Männern zu 17 Toten.

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