Mützenich mit 97,7 Prozent der Stimmen zum SPD-Fraktionsvorsitzenden gewählt

Deutsche Tageszeitung - Mützenich mit 97,7 Prozent der Stimmen zum SPD-Fraktionsvorsitzenden gewählt

POLITIK 24.09.2019

Mützenich mit 97,7 Prozent der Stimmen zum SPD-Fraktionsvorsitzenden gewählt / Foto: ©

Rolf Mützenich ist mit überwältigender Mehrheit zum SPD-Fraktionsvorsitzenden gewählt worden. Der 60-Jährige erhielt nach Fraktionsangaben am Dienstag in Berlin 129 von 132 gültigen abgegebenen Stimmen, es gab zwei Gegenstimmen. Der Stimmenanteil wurde mit 97,7 Prozent angegeben.

Textgröße ändern:

Im Anschluss wurde mit 83,3 Prozent der Stimmen Carsten Schneider als Erster Parlamentarischer Geschäftsführer im Amt bestätigt. Er erhielt von 132 Stimmen 110 Ja-Stimmen, 18 Abgeordnete votierten gegen ihn.

Mützenich hatte das Amt seit dem Rücktritt von Andrea Nahles Anfang Juni bereits kommissarisch ausgeübt. Er hatte keinen Gegenkandidaten. Der Außenpolitik-Experte wird dem linken Flügel der SPD zugerechnet. Bereits im Vorfeld war seine Bewerbung aber in der gesamten Fraktion auf breite Unterstützung gestoßen. Mützenich war bisher stellvertretender Fraktionsvorsitzender.

Im Anschluss sollten am Dienstag weitere Mitglieder der Fraktionsspitze neu gewählt werden.

(P.Tomczyk--DTZ)

Krankenhausdirektor im Gazastreifen meldet Tod von fünf Mitarbeitern bei Angriff

Bei einem israelischen Angriff im nördlichen Gazastreifen sind nach Angaben eines Krankenhausdirektors fünf seiner Mitarbeiter getötet worden. Bei dem Angriff auf das Kamal-Adwan-Krankenhaus in Beit Lahia seien ein Kinderarzt, eine Laborantin, zwei Krankenwagenfahrer und ein Haustechniker ums Leben gekommen, erklärte Krankenhauschef Hossam Abu Safija am Donnerstag.

Aktivisten: Für zahlreiche Todesurteile verantwortlicher General in Syrien gefasst

Sicherheitskräfte der neuen Führung in Syrien haben Aktivisten zufolge einen General festgenommen, der für zahlreiche Todesurteile im berüchtigten Saidnaja-Gefängnis verantwortlich sein soll. General Mohammed Kandscho Hassan, der Chef der Militärjustiz unter der Herrschaft des langjährigen Machthabers Baschar al-Assad Chef, sei mit 20 Begleitern in der Ortschaft Chirbet al-Maasa gefasst worden, erklärte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Donnerstag.

Nach Kabel-Störung: Finnische Behörden stoppen in Russland gestarteten Tanker

Nach der Beschädigung eines Unterwasser-Stromkabels zwischen Finnland und Estland ermitteln die finnischen Behörden wegen des Verdachts der "schweren Sabotage" gegen einen von einem russischen Hafen aus gestarteten Öltanker. Die Ermittler gingen dem Verdacht nach, dass das Schiff zur so genannten russischen Schattenflotte gehöre, sagte Finnlands Zolldirektor Sami Rakshit am Donnerstag. Die finnischen Behörden stoppten das Schiff, vernahmen die Besatzung und sicherten Beweise, wie Robin Lardot vom finnischen Nationalen Ermittlungsbüro berichtete. Die EU kündigte weitere Sanktionen gegen die russische Schattenflotte an.

Deutsche Tageszeitung - Mützenich mit 97,7 Prozent der Stimmen zum SPD-Fraktionsvorsitzenden gewählt