Deutsche Tageszeitung - Kramp-Karrenbauer für europäische Mission in Straße von Hormus

Kramp-Karrenbauer für europäische Mission in Straße von Hormus


Kramp-Karrenbauer für europäische Mission in Straße von Hormus
Kramp-Karrenbauer für europäische Mission in Straße von Hormus / Foto: ©

Bei ihrem Antrittsbesuch in den USA hat Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) die Bereitschaft Deutschlands zu einem Engagement in der Straße von Hormus erklärt - allerdings nicht in einer US-geführten Mission. "Wir sind nicht Teil einer Strategie von ’maximum pressure’" (maximalem Druck), sagte die Ministerin nach ihrem Treffen mit dem US-Kollegen Mark Esper in Washington am Montag. Mit dem Begriff "maximum pressure" beschreiben die USA ihre harte Linie gegenüber dem Iran.

Textgröße ändern:

Deutschland sei bereit, sich "in einer europäischen Mission" zu engagieren. Wie fragil die Situation am Golf sei, sei auch der US-Seite sehr bewusst, sagte die Ministerin. Im Gespräch mit Esper sei deutlich spürbar gewesen, dass die USA alles daran setzten, "nicht in einer Art und Weise zu agieren, um der Gegenseite einen Vorwand zu liefern, von Eskalation zu reden".

Die Bundesregierung habe immer den Standpunkt vertreten, dass das Atomabkommen mit dem Iran "nicht der beste Vertrag ist, den man abgeschlossen hat", fügte sie hinzu. Aber aus deutscher Sicht sei es besser, einen Vertrag zu haben, als ihn "ohne Ersatz zu kündigen".

Deutschland, Frankreich und Großbritannien hätten die Möglichkeit, "in besonderer Beziehung zu dem Iran weiter den diplomatischen Kontakt zu halten" und den bestehenden Rahmen aufrechtzuerhalten.

Der Iran hatte zuletzt wiederholt Tanker in der Straße von Hormus festgesetzt. Zudem wurden in der Region mehrere Tanker angegriffen, wofür Washington ebenfalls Teheran verantwortlich machte. Die Spannungen entwickelten sich im Zusammenhang mit dem Streit um das Atomabkommen mit dem Iran, aus dem die USA im Mai 2018 ausgestiegen sind.

(W.Novokshonov--DTZ)

Empfohlen

Baerbock: EU sollte über förmliche Aussetzung von Georgiens Beitrittsprozess beraten

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat mit Blick auf die prorussische Regierung in Tiflis eine förmliche Aussetzung des Verfahrens für einen EU-Beitritt Georgiens ins Spiel gebracht. Die Verantwortlichen der Regierungspartei Georgischer Traum reagierten auf das Streben ihrer Bürger nach "Fortsetzung des europäischen Wegs ihres Landes" mit "Einschüchterung, Gewalt und Wasserwerfern", erklärte Baerbock am Donnerstag in Berlin. Oppositionsführer würden "brutal zusammengeschlagen und abgeführt".

Papst ruft in Weihnachtsbotschaft zu Frieden und Dialog auf - Heiliges Jahr eingeläutet

Papst Franziskus hat in seiner Weihnachtsbotschaft zum Frieden in der Welt aufgerufen. Waffen sollten "schweigen" und Spaltungen überwunden werden, forderte Franziskus am Mittwoch in seiner Ansprache im Vatikan, in der er traditionsgemäß den feierlichen Segen "Urbi et Orbi" ("Der Stadt und dem Erdkreis") erteilte. Anlässlich des an Heiligabend von ihm eingeläuteten Heiligen Jahres öffnete Franziskus am Donnerstag eine Heilige Pforte im Rebibbia-Gefängnis in Rom.

Arzttermine: Krankenkassen fordern Ende der Bevorzugung von Privatpatienten

Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen hat die nächste Bundesregierung aufgefordert, die Bevorzugung von Privatversicherten gegenüber Kassenpatienten bei der Terminvergabe gesetzlich zu verbieten. "Wer echte Gleichbehandlung will, sollte dafür sorgen, dass bei der Terminvergabe nicht mehr danach gefragt werden darf, ob jemand gesetzlich oder privat versichert ist", sagte die stellvertretende Verbandschefin Stefanie Stoff-Ahnis dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) laut Mitteilung vom Donnerstag.

Aktivisten: Syrer protestieren in mehreren Städten wegen Video von Angriff auf alawitischen Schrein

In Syrien ist es am Mittwoch laut Aktivisten zu wütenden Protesten mit einem Toten wegen eines Videos gekommen, das einen Angriff auf einen alawitischen Schrein in Nordsyrien zeigt. An mehreren Orten an der Küste und im Zentrum Syriens seien Tausende Alawiten auf die Straße gegangen, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. Am selben Tag kam es den Aktivisten und dem Innenministerium der Übergangsregierung zufolge in der westlichen Provinz Tartus bei Zusammenstößen zwischen Sicherheitskräften und bewaffneten Männern zu 17 Toten.

Textgröße ändern: