Deutsche Tageszeitung - Rivlin spricht mit Netanjahu und Gantz über Einheitsregierung

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Rivlin spricht mit Netanjahu und Gantz über Einheitsregierung

POLITIK 23.09.2019

Rivlin spricht mit Netanjahu und Gantz über Einheitsregierung / Foto: ©

Israels Staatschef Reuven Rivlin hat sich mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und dem Wahlsieger Benny Gantz getroffen, um mit ihnen über die Bildung einer Einheitsregierung zu sprechen. Rivlin begrüßte die beiden Politiker am Montagabend in seinem Jerusalemer Büro. Es wurden zunächst jedoch keine größeren Fortschritte mit Blick auf die Regierungsbildung nach der Parlamentswahl vom Dienstag erwartet.

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Rivlin hatte zuvor eine erste Beratungsrunde mit den im Parlament vertretenen Parteien abgeschlossen. Dabei wollte er sondieren, wer nach der Wahl die größten Chancen hat, eine Koalition zu bilden. Bislang äußert sich Rivlin jedoch nicht, wem er die Regierungsbildung anvertrauen werde.

Rivlin hatte sich am Sonntag für eine "stabile Regierung" mit Beteiligung von Netanjahus Likud-Partei und der Mitte-Rechts-Liste Blau-Weiß von Gantz ausgesprochen. Gantz’ Liste ging mit 33 von 120 Knesset-Mandaten als stärkste Kraft aus der Wahl hervor, die Likud-Partei erhielt 31 Sitze. Gantz beansprucht im Falle der Bildung einer Einheitsregierung das Amt des Regierungschefs für sich.

Der frühere israelische Verteidigungsminister Avigdor Lieberman sagte am Sonntagabend, er werde weder Netanjahu noch Gantz unterstützen. Die Vereinte Liste der arabischen Parteien, die mit 13 Mandaten als drittstärkste Kraft aus der Wahl hervorging, will Gantz unterstützen, um Netanjahu zu Fall zu bringen.

(A.Nikiforov--DTZ)

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