Deutsche Tageszeitung - Sánchez fordert von Spaniern solide Mehrheit bei Wahl am 10. November

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Sánchez fordert von Spaniern solide Mehrheit bei Wahl am 10. November

POLITIK 18.09.2019

Sánchez fordert von Spaniern solide Mehrheit bei Wahl am 10. November / Foto: ©

Der amtierende sozialistische Ministerpräsident Pedro Sánchez hat die spanische Wählerschaft aufgefordert, ihm eine solide Regierungsmehrheit zu verschaffen. Er hoffe, dass es bei der Neuwahl am 10. November eine "breitere Mehrheit" für seine PSOE geben werde, damit die anderen Parteien nicht länger "die Bildung einer Regierung blockieren" könnten, sagte Sánchez am Mittwoch im Parlament in Madrid.

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Spanien brauche eine stabile Regierung, um mit der Abschwächung der Konjunktur, dem Brexit und den Herausforderungen durch die katalanischen Unabhängigkeitsbestrebungen fertig zu werden.

Der Chef der konservativen Volkspartei (PP), Pablo Casado, warf Sánchez "Verantwortungslosigkeit" vor, weil er seine Regierungszeit verlängern wolle, indem er die Bürger bis zur "Erschöpfung" wählen lasse. Sánchez habe es in den vergangenen Monaten nicht ernsthaft versucht, eine Koalition zu bilden, sagte Casado. Vielmehr habe er seit Monaten Neuwahlen angestrebt.

König Felipe VI. kündigte am Dienstag nach Gesprächen mit den Parteichefs an, keinem von ihnen einen Regierungsauftrag zu erteilen, weil keiner von ihnen über den nötigen Rückhalt im Parlament verfüge. Die PSOE hatte die vorgezogenen Neuwahl im April gewonnen, die absolute Mehrheit aber verfehlt. Sie erhielt 123 von 350 Mandaten.

Im Juli scheiterte Sánchez zwei Mal mit dem Versuch, eine Regierungsmehrheit zusammenzubekommen. Die PSOE hätte zwar zusammen mit der linksgerichteten Podemos und einigen kleineren Regionalparteien eine Mehrheit schmieden können, allerdings gab es unüberbrückbare Differenzen zwischen Sánchez und Podemos-Chef Pablo Iglesias.

(W.Novokshonov--DTZ)

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