Deutsche Tageszeitung - Spanien steuert auf Neuwahlen im November zu

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Spanien steuert auf Neuwahlen im November zu

POLITIK 17.09.2019

Spanien steuert auf Neuwahlen im November zu / Foto: ©

Spanien steuert auf die vierten Parlamentswahlen binnen vier Jahren zu: König Felipe VI. hat sich nach seinen Beratungen mit den Parteichefs am Dienstag dazu entscheiden, keinem von ihnen einen Regierungsauftrag zu erteilen, wie der Königspalast mitteilte. Kein Kandidat verfüge über "den nötigen Rückhalt im Abgeordnetenhaus".

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Die Sozialisten (PSOE) des geschäftsführenden Ministerpräsidenten Pedro Sánchez stellen mit 123 von 350 Abgeordneten die stärkste Fraktion im Parlament. Sánchez scheiterte aber im Juli zwei Mal mit dem Versuch, im Parlament eine Regierungsmehrheit zusammenzubekommen. Die Sozialisten könnten zusammen mit der linksgerichteten Podemos und einigen kleineren Regionalparteien eine Mehrheit schmieden, allerdings gab es bislang unüberbrückbare Meinungsverschiedenheiten zwischen Sánchez und Podemos-Chef Pablo Iglesias.

Die Instabilität im politischen System Spaniens reicht bis in das Jahr 2015 zurück. Damals wurde das traditionelle Zwei-Parteien-System aus Sozialisten und konservativer Volkspartei (PP) gesprengt. Seither sind nicht nur Podemos und die liberale Ciudadanos hinzugekommen, sondern zuletzt auch die rechtsextreme Partei Vox.

(V.Sørensen--DTZ)

Papst ruft in Weihnachtsbotschaft zu Frieden und Dialog auf - Heiliges Jahr eingeläutet

Papst Franziskus hat in seiner Weihnachtsbotschaft zum Frieden in der Welt aufgerufen. Waffen sollten "schweigen" und Spaltungen überwunden werden, forderte Franziskus am Mittwoch in seiner Ansprache im Vatikan, in der er traditionsgemäß den feierlichen Segen "Urbi et Orbi" ("Der Stadt und dem Erdkreis") erteilte. Anlässlich des an Heiligabend von ihm eingeläuteten Heiligen Jahres öffnete Franziskus am Donnerstag eine Heilige Pforte im Rebibbia-Gefängnis in Rom.

Arzttermine: Krankenkassen fordern Ende der Bevorzugung von Privatpatienten

Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen hat die nächste Bundesregierung aufgefordert, die Bevorzugung von Privatversicherten gegenüber Kassenpatienten bei der Terminvergabe gesetzlich zu verbieten. "Wer echte Gleichbehandlung will, sollte dafür sorgen, dass bei der Terminvergabe nicht mehr danach gefragt werden darf, ob jemand gesetzlich oder privat versichert ist", sagte die stellvertretende Verbandschefin Stefanie Stoff-Ahnis dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) laut Mitteilung vom Donnerstag.

Aktivisten: Syrer protestieren in mehreren Städten wegen Video von Angriff auf alawitischen Schrein

In Syrien ist es am Mittwoch laut Aktivisten zu wütenden Protesten mit einem Toten wegen eines Videos gekommen, das einen Angriff auf einen alawitischen Schrein in Nordsyrien zeigt. An mehreren Orten an der Küste und im Zentrum Syriens seien Tausende Alawiten auf die Straße gegangen, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. Am selben Tag kam es den Aktivisten und dem Innenministerium der Übergangsregierung zufolge in der westlichen Provinz Tartus bei Zusammenstößen zwischen Sicherheitskräften und bewaffneten Männern zu 17 Toten.

Ausschreitungen in Mosambik: Mehr als 1500 Häftlinge aus Gefängnis geflohen

In Mosambik sind am Mittwoch im Zuge der anhaltenden Unruhen in dem Land mehr als 1500 Häftlinge aus einem Gefängnis entkommen. Insgesamt seien 1534 Insassen aus einem Hochsicherheitsgefängnis etwa 15 Kilometer von der Hauptstadt Maputo entfernt geflohen, sagte Polizeichef Bernardino Rafael auf einer Pressekonferenz. 33 Häftlinge seien bei dem Fluchtversuch bei Kämpfen mit dem Gefängnispersonal getötet und 15 weitere verletzt worden, fügte Rafael hinzu.

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