Deutsche Tageszeitung - Maas hält an Treffen mit Hongkonger Demokratie-Aktivisten fest

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Maas hält an Treffen mit Hongkonger Demokratie-Aktivisten fest

POLITIK 12.09.2019

Maas hält an Treffen mit Hongkonger Demokratie-Aktivisten fest / Foto: ©

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat sein Treffen mit dem Hongkonger Demokratie-Aktivisten Joshua Wong in Berlin gegen Kritik aus Peking verteidigt. Er werde sich auch künftig mit Menschenrechtsanwälten und Aktivisten treffen, bekräftigte Maas am Donnerstag in Berlin. Wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Peking sei, treffe sie auch Menschenrechtsanwälte und Aktivisten. "Wenn ich in Peking bin, tue ich das auch. Wenn ich in Berlin bin, tue ich das genauso und daran wird sich auch nichts ändern", sagte Maas nach einem Treffen mit dem Außenminister der Republik Nordmazedonien, Nikola Dimitrov.

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Maas hatte Wong am Montag getroffen. Peking hatte dies scharf kritisiert und von einer "Respektlosigkeit" gegenüber der Souveränität Chinas und einer Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas gesprochen. Aus Verärgerung über die deutsche Hongkong-Politik bestellte Peking zudem den deutschen Botschafter in China ein.

Die "grundsätzliche Position" der Bundesregierung zu dem von China 1997 zugesicherten Prinzip "Ein Land - zwei Systeme" für Hongkong sei "unverändert", sagte Maas. "Wir unterstützen die Rechte, die Hongkong im Rahmen dieser chinesische Politik genießt", betonte Maas. Dazu gehöre, dass "diejenigen, die in Hongkong demonstrieren, auch ihre Meinung auf der Straße äußern können".

In Hongkong demonstrieren seit Juni regelmäßig zehntausende Menschen für ihre demokratischen Grundrechte, es gab Protestmärsche mit Millionen von Teilnehmern. Anfangs richtete sich der Protest gegen ein geplantes Gesetz, das Überstellungen von Verdächtigen an Festland-China vorsah. Kürzlich zog die Hongkonger Regierung das Gesetz komplett zurück.

Mittlerweile richten sich die Proteste aber generell gegen die pekingtreue Führung in Hongkong. Die Demonstranten fordern den Rücktritt der Hongkonger Regierungschefin Lam, eine unabhängige Untersuchung der Polizeigewalt, eine Amnestie für die Festgenommenen sowie freie Wahlen. Zuletzt kam es immer wieder zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und Demonstranten. Auch wuchs die Sorge vor einem chinesischen Militäreinsatz.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Papst ruft in Weihnachtsbotschaft zu Frieden und Dialog auf - Heiliges Jahr eingeläutet

Papst Franziskus hat in seiner Weihnachtsbotschaft zum Frieden in der Welt aufgerufen. Waffen sollten "schweigen" und Spaltungen überwunden werden, forderte Franziskus am Mittwoch in seiner Ansprache im Vatikan, in der er traditionsgemäß den feierlichen Segen "Urbi et Orbi" ("Der Stadt und dem Erdkreis") erteilte. Anlässlich des an Heiligabend von ihm eingeläuteten Heiligen Jahres öffnete Franziskus am Donnerstag eine Heilige Pforte im Rebibbia-Gefängnis in Rom.

Arzttermine: Krankenkassen fordern Ende der Bevorzugung von Privatpatienten

Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen hat die nächste Bundesregierung aufgefordert, die Bevorzugung von Privatversicherten gegenüber Kassenpatienten bei der Terminvergabe gesetzlich zu verbieten. "Wer echte Gleichbehandlung will, sollte dafür sorgen, dass bei der Terminvergabe nicht mehr danach gefragt werden darf, ob jemand gesetzlich oder privat versichert ist", sagte die stellvertretende Verbandschefin Stefanie Stoff-Ahnis dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) laut Mitteilung vom Donnerstag.

Aktivisten: Syrer protestieren in mehreren Städten wegen Video von Angriff auf alawitischen Schrein

In Syrien ist es am Mittwoch laut Aktivisten zu wütenden Protesten mit einem Toten wegen eines Videos gekommen, das einen Angriff auf einen alawitischen Schrein in Nordsyrien zeigt. An mehreren Orten an der Küste und im Zentrum Syriens seien Tausende Alawiten auf die Straße gegangen, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. Am selben Tag kam es den Aktivisten und dem Innenministerium der Übergangsregierung zufolge in der westlichen Provinz Tartus bei Zusammenstößen zwischen Sicherheitskräften und bewaffneten Männern zu 17 Toten.

Ausschreitungen in Mosambik: Mehr als 1500 Häftlinge aus Gefängnis geflohen

In Mosambik sind am Mittwoch im Zuge der anhaltenden Unruhen in dem Land mehr als 1500 Häftlinge aus einem Gefängnis entkommen. Insgesamt seien 1534 Insassen aus einem Hochsicherheitsgefängnis etwa 15 Kilometer von der Hauptstadt Maputo entfernt geflohen, sagte Polizeichef Bernardino Rafael auf einer Pressekonferenz. 33 Häftlinge seien bei dem Fluchtversuch bei Kämpfen mit dem Gefängnispersonal getötet und 15 weitere verletzt worden, fügte Rafael hinzu.

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