Deutsche Tageszeitung - Trump entlässt seinen Sicherheitsberater Bolton

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Trump entlässt seinen Sicherheitsberater Bolton

POLITIK 10.09.2019

Trump entlässt seinen Sicherheitsberater Bolton / Foto: ©

US-Präsident Donald Trump hat seinen Sicherheitsberater John Bolton gefeuert. Trump begründete dies am Dienstag damit, dass er zu vielen Positionen Boltons eine "stark" abweichende Meinung gehabt habe. Bolton, der anderthalb Jahre als Nationaler Sicherheitsberater im Weißen Haus diente, ist als außenpolitischer Hardliner bekannt.

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Er habe Bolton darüber informiert, "dass seine Dienste im Weißen Haus nicht mehr gebraucht werden", schrieb Trump im Kurzbotschaftendienst Twitter. Mit vielen von Boltons "Vorschlägen" hätten er und andere Regierungsmitglieder in "starkem" Maße nicht übereingestimmt. Der Präsident kündigte an, dass er in der kommenden Woche einen neuen Nationalen Sicherheitsberater ernennen werde.

Bolton soll laut US-Medienberichten unter anderem von Anfang an gegen die US-Verhandlungen mit den radikalislamischen Taliban über eine Friedenslösung für Afghanistan gewesen sein. Trump hatte die Gespräche führen lassen, um einen US-Truppenabzug aus Afghanistan zu ermöglichen. Am vergangenen Wochenende brach der US-Präsident die Gespräche allerdings ab. Als Begründung nannte er einen Taliban-Anschlag in Kabul, bei dem auch ein US-Soldat getötet worden war.

Bolton war auch für seine harten Positionen gegenüber dem Iran und Nordkorea bekannt.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Abstimmung über Amtsenthebungsverfahren gegen Südkoreas Interimspräsidenten Han

Das südkoreanische Parlament stimmt am Freitag über die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Interimspräsident Han Duck Soo ab. Die Opposition hat die Abstimmung beantragt, weil Han sich geweigert hatte, drei neue Richter für das Verfassungsgericht zu ernennen, um die Amtsenthebung seines suspendierten Vorgängers Yoon Suk Yeol zu vollziehen. Yoon war Mitte Dezember mit Hilfe von Stimmen aus seiner konservativen PP-Partei suspendiert worden, nachdem er kurzzeitig das Kriegsrecht ausgerufen hatte.

Steinmeier teilt Entscheidung über Auflösung des Bundestags mit

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier teilt am Freitag seine Entscheidung darüber mit, ob er den Bundestag auflöst und damit den Weg für eine vorgezogene Neuwahl freimacht. Geplant ist ein Pressestatement Steinmeiers in Schloss Bellevue (11.00 Uhr). Nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am 16. Dezember im Parlament die Vertrauensfrage verloren hatte, hatte er Steinmeier vorgeschlagen, den Bundestag aufzulösen.

Beschädigtes Ostsee-Kabel: Finnische Behörden vermuten Sabotage

Nach der Beschädigung eines Unterwasser-Stromkabels zwischen Finnland und Estland verdächtigen die finnischen Behörden einen von einem russischen Hafen aus gestarteten Öltanker der "schweren Sabotage". Die Ermittler würden dem Verdacht nachgehen, dass das Schiff zur so genannten russischen Schattenflotte gehöre, sagte Finnlands Zolldirektor Sami Rakshit am Donnerstag. Die finnischen Behörden stoppten das Schiff, vernahmen die Besatzung und sicherten Beweise, wie Robin Lardot vom finnischen Nationalen Ermittlungsbüro berichtete. Die EU kündigte weitere Sanktionen gegen die russische Schattenflotte an.

Tote und Verletzte bei israelischem Angriff im Jemen - WHO-Chef unversehrt

Bei israelischen Angriffen auf den internationalen Flughafen der jemenitischen Hauptstadt Sanaa und weitere Ziele in dem Bürgerkriegsland sind am Donnerstag nach Angaben der Huthi-Rebellen sechs Menschen getötet worden. Der Chef der Weltgesundheitsorganisation WHO, Tedros Adhanom Ghebreyesus, der sich während des Angriffs am Flughafen von Sanaa aufhielt, blieb unverletzt.

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