Deutsche Tageszeitung - Von der Leyen präsentiert am Dienstag neue EU-Kommission

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Von der Leyen präsentiert am Dienstag neue EU-Kommission

POLITIK 05.09.2019

Von der Leyen präsentiert am Dienstag neue EU-Kommission / Foto: ©

Ursula von der Leyen stellt am Dienstag ihre neue EU-Kommission vor. Sie wolle ein "gut ausbalanciertes Kollegium" aus Kommissaren präsentieren, erklärte die künftige EU-Kommissionspräsidentin am Donnerstag im Kurzbotschaftendienst Twitter. Nach der abgeschlossenen Regierungsbildung in Italien hat sie demnach inzwischen von den EU-Mitgliedstaaten alle Namensvorschläge für die neue Kommission erhalten.

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Die langjährige Bundesverteidigungsministerin und CDU-Politikerin von der Leyen löst zum 1. November den bisherigen Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker aus Luxemburg ab. Dann nimmt auch die neue EU-Kommission für die kommenden fünf Jahre ihre Arbeit auf. In ihr stellen nach dem Brexit noch 27 Mitgliedstaaten einen Vertreter.

Die neue Kommission muss vor dem Amtsantritt vom EU-Parlament als Ganzes gebilligt werden. Dazu finden zwischen dem 30. September und dem 8. Oktober Anhörungen in der EU-Volksvertretung statt. Es kam in der Vergangenheit vor, dass dabei einzelne Kommissare durchfielen.

Über die geplante Ressortverteilung ist bisher wenig bekannt. Sie wird letztlich durch von der Leyen festgelegt. Fest steht bereits, dass der Spanier Josep Borrell neuer EU-Außenbeauftragter wird. Daneben sollen der Niederländer Frans Timmermans und die Dänin Margrethe Vestager Vize-Präsidenten in der neuen Kommission werden.

Als letztes meldete am Donnerstag die neu gebildete Regierung in Italien ihren Kandidaten. Sie schlug den ehemaligen Ministerpräsidenten Paolo Gentiloni vor.

Von der Leyen will erreichen, dass erstmals die Hälfte der Kommissionsmitglieder Frauen sind. Nach den bisher gemeldeten Namen der Mitgliedstaaten würde dieses Ziel knapp verfehlt: Es gibt 14 Männer und zwölf Frauen. Im Falle Rumäniens kann von der Leyen noch zwischen einer Frau und einem Mann wählen. Allerdings sind Änderungen in der Zusammensetzung der Kommission bis zur letzten Minute möglich.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Nach Sturz der Regierung: Neuwahlen in Portugal am 18. Mai

Nach dem Sturz der Regierung in Portugal durch ein Misstrauensvotum finden in dem EU-Land am 18. Mai Neuwahlen statt. Präsident Marcelo Rebelo de Sousa gab am Donnerstagabend in einer Fernsehansprache die Auflösung des Parlaments in Lissabon sowie den Termin für den nächsten Urnengang bekannt. Der 18. Mai sei "das von der Mehrheit der Parteien bevorzugte Datum", sagte der Präsident.

US-Bundesrichter: Bundesbehörden müssen tausende Entlassene wieder einstellen

In den USA hat ein Bundesrichter die Wiedereinstellung tausender öffentlicher Bediensteter angeordnet, denen in der Probezeit gekündigt worden war. Die Entlassungen mit "schlechter Leistung" zu begründen, sei eine "Täuschung, um auf diese Weise gesetzliche Anforderungen zu umgehen", erklärte der im kalifornischen San Francisco ansässige Bundesrichter William Alsup nach Informationen der "New York Times" (Donnerstagsausgabe).

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