Deutsche Tageszeitung - SPD-Fraktion berät auf Klausur über Klima, Arbeit und Europa

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SPD-Fraktion berät auf Klausur über Klima, Arbeit und Europa

POLITIK 05.09.2019

SPD-Fraktion berät auf Klausur über Klima, Arbeit und Europa / Foto: ©

Die SPD-Bundestagsfraktion ist am Donnerstag zu einer Klausurtagung in Berlin zusammengekommen. In den Beratungen sollte es schwerpunktmäßig um die Themen Klima, Wandel der Arbeit und Europa gehen. Zudem solle es noch einmal eine Analyse der Ergebnisse der Landtagswahlen vom vergangenen Sonntag geben, sagte der kommissarische Fraktionschef Rolf Mützenich am Donnerstag zum Auftakt der Beratungen.

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Zum Klimaschutz sagte Mützenich, die hierzu geplanten Maßnahmen seien "für uns Sozialdemokraten sehr wichtig". Er äußerte sich zuversichtlich, dass es darüber mit der Union eine Einigung geben werde. Er gehe davon aus, dass "wir am Ende zu einer guten Lösung kommen". Als ein Ziel nannte Mützenich, den öffentlichen Nahverkehr "attraktiver zu machen als bisher". Ein SPD-Papier nennt dazu als Möglichkeit unter anderem ein 365-Euro-Jahresticket.

Die Bundesregierung will sich bis zum 20. September auf ein Maßnahmenpaket zum Klimaschutz verständigen. Meinungsverschiedenheiten gibt es bislang unter anderem über die Ausgestaltung einer CO2-Bepreisung. Während Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) eine CO2-Steuer fordert, befürwortet die Union eine Ausweitung des Emissionshandels auf weitere Bereiche. Mützenich sagte dazu lediglich, es gebe "noch keine ganz konkreten Festlegungen".

Zum Thema Europa war vor Beginn der eigentlichen Klausur die Vorsitzende der sozialdemokratischen Abgeordneten im Europaparlament, Iratxe García Pérez, im SPD-Fraktionsvorstand zu Gast. Pérez betonte anschließend das gemeinsame Ziel, auf EU-Ebene "Impulse zu setzen für ein starkes Europa". Sie und Mützenich hoben auch die enge Verbundenheit der spanischen und deutschen Sozialdemokraten hervor.

(A.Nikiforov--DTZ)

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