Deutsche Tageszeitung - Neue Regierung in Italien vereidigt

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Neue Regierung in Italien vereidigt

POLITIK 05.09.2019

Neue Regierung in Italien vereidigt / Foto: ©

In Italien sind die neuen Regierungsmitglieder unter der Führung des parteilosen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte am Donnerstag vereidigt worden. Die Minister der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung und der sozialdemokratischen PD sowie der Regierungschef legten ihren Amtseid vor Präsident Sergio Mattarella in Rom ab. Außenminister der neuen Koalition ist Fünf-Sterne-Chef Luigi Di Maio, Wirtschafts- und Finanzminister der pro-europäische PD-Europaabgeordnete Roberto Gualtieri.

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Di Maio, der bisher Arbeitsminister und Vize-Regierungschef war, wird mit 33 Jahren der jüngste Außenminister Italiens. Die parteilose ehemalige Präfektin von Mailand, Luciana Lamorgese, wird neue Innenministerin. Sie übernimmt das Amt von Matteo Salvini, der Chef der rechtsradikalen Lega-Partei ist und einen extrem harten Kurs in der Einwanderungspolitik verfolgte. Verteidigungsminister wird PD-Parteivize Lorenzo Guerini.

Zehn Minister gehören der Fünf-Sterne-Bewegung und neun der PD an. Mit Gesundheitsminister Roberto Speranza geht auch ein Ministerposten an die kleine Linkspartei Freie und Gleiche, die die Regierung im Parlament unterstützen wird. Nun müssen noch beide Parlamentskammern der neuen Regierung das Vertrauen aussprechen.

Die vorherige Koalition aus Lega und Fünf Sternen war Anfang August geplatzt, nachdem Salvini den Ausstieg seiner Partei aus dem Bündnis verkündet hatte. Er stürzte die drittgrößte Volkswirtschaft der Eurozone damit in eine politische Krise, die mit der nun geschmiedeten neuen Koalition zu Ende geht.

(V.Korablyov--DTZ)

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