Basis der Fünf-Sterne-Bewegung in Italien für Regierung mit Sozialdemokraten

Deutsche Tageszeitung - Basis der Fünf-Sterne-Bewegung in Italien für Regierung mit Sozialdemokraten

POLITIK 03.09.2019

Basis der Fünf-Sterne-Bewegung in Italien für Regierung mit Sozialdemokraten / Foto: ©

Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung und die sozialdemokratische PD in Italien können eine gemeinsame Regierungskoalition bilden: Die Basis der Fünf-Sterne-Bewegung sprach sich in einer Online-Abstimmung mit überwältigender Mehrheit für ein solches Bündnis mit dem bisherigen Regierungschef Giuseppe Conte als Ministerpräsidenten aus, wie Parteichef Luigi die Maio am Dienstag in Rom bekannt gaben. Etwa 80 Prozent der Fünf-Sterne-Basis votierte demnach für eine solche Koalition.

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Bei einem "Nein" der Basis wäre es in Italien vermutlich zu Neuwahlen gekommen. Die politische Krise in Rom war ausgelöst worden, weil der Chef der rechtsradikalen Lega, Innenminister Matteo Salvini, im August das erst 14 Monate alte Regierungsbündnis mit der Fünf-Sterne-Bewegung hatte platzen lassen. Sein Ziel waren Neuwahlen, seine Partei lag in den Umfragen weit vorn.

Der parteilose Regierungschef Conte erklärte daraufhin seinen Rücktritt. Er wurde jedoch Ende August von Präsident Sergio Mattarella erneut mit der Regierungsbildung beauftragt, nachdem sich die Fünf-Sterne-Bewegung und die sozialdemokratische Oppositionspartei PD auf ein Bündnis gegen Salvini und auf Conte als ihren Ministerpräsidenten geeinigt hatten.

(P.Tomczyk--DTZ)

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