Polnische Opposition stellt eine Frau als Kandidatin für Parlamentswahlen auf

Deutsche Tageszeitung - Polnische Opposition stellt eine Frau als Kandidatin für Parlamentswahlen auf

POLITIK 03.09.2019

Polnische Opposition stellt eine Frau als Kandidatin für Parlamentswahlen auf / Foto: ©

Die polnische Opposition hat die ehemalige Parlamentspräsidentin Malgorzata Kidawa-Blonska überraschend als Kandidatin für die im Oktober anstehenden Parlamentswahlen aufgestellt. Das teilte der Vorsitzende der liberalen Bürgerplattform (PO), Grzegorz Schetyna, am Dienstag mit. Er ist einer der Chefs eines Bündnisses aus Oppositionsparteien, die anti-europäische Kräfte im Land bekämpfen und den Sieg der nationalkonservativen Regierungspartei bei den Wahlen am 13. Oktober verhindern will.

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"Polen verdient es, ein Land ohne Hass zu sein", sagte Kidawa-Blonska in einer Ansprache am Dienstag. Die 62-Jährige steht der polnischen Filmindustrie nahe und war in der Vergangenheit bereits Regierungssprecherin sowie Parlamentspräsidentin. Sie machte ihre politischen Anfänge in der liberalen Bürgerplattform (PO), der Partei des amtierenden EU-Ratspräsidenten Donald Tusk.

In den Umfragen liegt die regierende Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) von Jaroslaw Kaczynski derzeit mit 40 Prozent vorn. Das Oppositionisbündnis, für das Kidawa-Blonska kandidiert, käme demnach auf 25 Prozent.

Der Erfolg der PiS-Regierung stützt sich auf ihr großangelegtes und kostspieliges Sozialhilfe-Programm, ihre feindliche Rhetorik gegen Lesben, Schwule, Bi- und Transsexuelle sowie die Unterstützung durch die katholische Kirche.

(M.Dylatov--DTZ)

FBI: New Orleans-Attentäter handelte allein - keine Verbindung zu Las Vegas

Der mutmaßliche Attentäter in New Orleans handelte allein, zur Cybertruck-Explosion in Las Vegas gab es keine Verbindungen - dies sind die Erkenntnisse des FBI vom Donnerstag zu den tödlichen Vorfällen am Neujahrstag in den USA. Der mutmaßliche Attentäter Shamsud-Din Jabbar war demnach Anhänger der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS), die für zahlreiche Anschläge gegen westliche Ziele verantwortlich ist. Bei dem getöteten Fahrer des Tesla Cybertruck in Las Vegas handelte es sich laut Medienberichten um einen in Deutschland stationierten US-Soldaten.

FBI: Mutmaßlicher Attentäter von New Orleans handelte als Einzeltäter

Der mutmaßliche Attentäter von New Orleans handelte nach neuen Erkenntnissen des FBI als Einzeltäter. "Wir gehen zum jetzigen Zeitpunkt nicht davon aus, dass außer Shamsud-Din Jabbar noch jemand anderes an diesem Anschlag beteiligt war", sagte der stellvertretende FBI-Direktor Christopher Raia am Donnerstag in New Orleans. Am Tag zuvor hatte die US-Bundespolizei in ersten Stellungnahmen erklärt, sie gehe davon aus, dass Jabbar bei der tödlichen Auto-Attacke in der Neujahrsnacht nicht allein gehandelt habe.

Israel bestätigt Einsatz gegen vom Iran finanzierte Raketenfabrik in Syrien

Die israelische Armee hat einen Einsatz gegen eine unterirdische, vom Iran finanzierte Raketenfabrik in Syrien vom September bestätigt. Mehr als 100 Soldaten der Schaldag-Einheit seien am 8. September per Hubschrauber in die syrische Region Masjaf geflogen worden, teilte das israelische Militär am Donnerstag mit. Dabei seien sie von Flugzeugen, Kampfjets und Marineschiffen unterstützt worden. Vor Ort hätten die Spezialkräfte die Fabrik zerstört.

Mutmaßliche Anschlagsplanung: Jugendlicher in Brandenburg aus Gewahrsam entlassen

Ein wegen einer mutmaßlichen Anschlagsplanung in Brandenburg an Weihnachten in Polizeigewahrsam genommener Jugendlicher ist wieder auf freiem Fuß. Der Tatverdächtige sei nach richterlicher Entscheidung am Mittwoch aus dem Gewahrsam entlassen worden, sagte eine Sprecherin des Polizeipräsidiums Potsdam am Donnerstag. Es gebe derzeit keine hinreichenden Anhaltspunkte, die eine weitere Ingewahrsamnahme begründen würden.