Deutsche Tageszeitung - Aufruf zu großer Klimademo am Tag der Entscheidung im Klimakabinett

Aufruf zu großer Klimademo am Tag der Entscheidung im Klimakabinett


Aufruf zu großer Klimademo am Tag der Entscheidung im Klimakabinett
Aufruf zu großer Klimademo am Tag der Entscheidung im Klimakabinett / Foto: ©

Am 20. September will sich die Bundesregierung auf ein Klimaschutzgesetz verständigen - für den selben Tag ruft ein breites Bündnis zu Klimademonstrationen auf. Es gehe darum, an dem Tag "gemeinsam mit Fridays for Future auf die Straße zu gehen", hieß es am Dienstag in einer Erklärung des Bündnisses, dem Umwelt-, Wohlfahrts- und Entwicklungsverbände sowie Kirchen, Vereine, Gewerkschafter und Unternehmer angehören.

Textgröße ändern:

Allein in Deutschland seien hunderte Demonstrationen geplant, protestiert werde weltweit. "Wenn Jung und Alt jetzt zusammenstehen, können wir die Regierung zum Handeln treiben", so der Aufruf. Es gehe darum, die jungen Menschen der Fridays-for-Future-Bewegung bei ihrem Protest für eine Zukunft ohne Klimakrise zu unterstützen. "Denn ihre Warnungen und Forderungen sind berechtigt."

Am Tag des Klimastreiks will sich das Klimakabinett der großen Koalition auf eine gemeinsame Vorlage für ein Klimaschutzgesetz einigen. Am Dienstag beriet die CDU in einem Werkstattgespräch über ihre Linie. Zeitgleich beschäftigte sich die CSU-Landesgruppe bei einer Klausur mit dem Klimaschutz.

Das Bündnis kritisierte: "Bisher hat die Bundesregierung versagt und liefert statt einer ambitionierten Klimaschutzpolitik nur Worte, denen keine Taten folgen."

(V.Sørensen--DTZ)

Empfohlen

Grüne Jugend wählt nach Eklat neue Führungsspitze

Die Grüne Jugend kommt ab Freitag (17.30 Uhr) in Leipzig zu ihrem dreitägigen Bundeskongress zusammen. Nach dem Eklat um den Rücktritt und die Abkehr der Partei des bisherigen Vorstands steht vor allem am Samstag die Neuwahl der Führungsspitze der Grünen-Nachwuchsorganisation auf der Tagesordnung. Um den Vorsitz der Grünen Jugend bewerben sich Jette Nietzard und der Fridays-for-Future-Mitbegründer Jakob Blasel.

Bundesrat wählt Rehlinger zur neuen Präsidentin der Länderkammer

Der Bundesrat wählt am Freitag die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger zu seiner neuen Präsidentin (Sitzung ab 09.30 Uhr). Sie soll ab dem 1. November auf die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD) folgen. Die Wahl der Bundesratspräsidentin oder des Bundesratspräsidenten folgt einer festgelegten Reihenfolge, die mit der Einwohnerzahl der Länder zusammenhängt.

Linke beginnt Parteitag in Halle

Die Linkspartei beginnt am Freitag (14.00 Uhr) ihren dreitägigen Bundesparteitag in Halle an der Saale. Am ersten Tag sind Reden der scheidenden Ko-Parteichefin Janine Wissler, von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow sowie eines Überlebenden des Anschlags in Halle von 2019, Ismet Tekin, geplant. Zudem soll über den Leitantrag debattiert werden. In diesem wird eine "existenzbedrohenden Situation" der Partei konstatiert und deshalb für einen Neustart geworben.

Parteien stellen Ergebnisse von Sondierungsgesprächen in Thüringen vor

Fast sieben Wochen nach der Landtagswahl in Thüringen geben CDU, BSW und SPD am Freitag (13.00 Uhr) in Erfurt die Ergebnisse ihrer Sondierungsgespräche zur Bildung einer Landesregierung bekannt. Nähere Angaben dazu machten sie vorab nicht. In den vergangenen Wochen hätten ihre Spitzenvertreter "über die Bildung einer tragfähigen Regierungskonstellation" verhandelt und "Schnittmengen sowie Lösungen" ausgehandelt, erklärten sie.

Textgröße ändern: