Deutsche Tageszeitung - Georgischer Ministerpräsident kündigt Rücktritt an

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Georgischer Ministerpräsident kündigt Rücktritt an

POLITIK 02.09.2019

Georgischer Ministerpräsident kündigt Rücktritt an / Foto: ©

Georgiens Ministerpräsident Mamuka Bachtadse hat seinen Rücktritt angekündigt. Er habe "seine Mission erfüllt", schrieb Bachtadse am Montag im Onlinedienst Facebook. Als Nachfolger Bachtadses ist nach georgischen Medienberichten der umstrittene Innenminister Georgi Gacharia im Gespräch. Der Abgeordnete aus Bachtadses Partei Georgischer Traum, Georgi Wolski, kündigte gegenüber der russischen Nachrichtenagentur Interfax für Dienstag eine Erklärung der Partei zu einem Nachfolger an.

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Ende Juni hatten Massenproteste tagelang das Land erschüttert. Auslöser war die Rede eines russischen Abgeordneten im georgischen Parlament. Dies werteten viele Georgier als Affront, da die Beziehungen beider Länder seit einem bewaffneten Konflikt im Jahr 2008 als angespannt gelten. Russland reagierte auf die Proteste mit der Einstellung von Direktflügen zwischen den beiden Ländern.

Die Kundgebungen entwickelten sich darüber hinaus zu einer breiteren Bewegung gegen den Oligarchen Bidsina Iwanischwili. Dem Gründer der Partei Georgischer Traum wird vorgeworfen, die Geschicke des Landes aus dem Hintergrund zu leiten. Die Demonstranten warfen Iwanischwili vor, dass es seiner Partei nicht gelungen war, die stagnierende Wirtschaft anzukurbeln.

(V.Sørensen--DTZ)

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