Deutsche Tageszeitung - Neuuntersuchung des Angriffs auf Gaza-Flottille 2010 angeordnet

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Neuuntersuchung des Angriffs auf Gaza-Flottille 2010 angeordnet

POLITIK 02.09.2019

Neuuntersuchung des Angriffs auf Gaza-Flottille 2010 angeordnet / Foto: ©

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag hat bereits zum zweiten Mal eine juristische Neuuntersuchung des tödlichen Angriffs israelischer Soldaten auf eine Gaza-Hilfsflottille im Mai 2010 angeordnet. Das Gericht teilte am Montag mit, die für den Fall zuständige Chefanklägerin Fatou Bensouda solle spätestens bis zum 2. Dezember neu entscheiden, ob gegen Israel Anklage wegen Kriegsverbrechen erhoben werden solle.

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2014 hatte die Staatsanwältin des Internationalen Strafgerichtshofs auf eine Anklage gegen Israel verzichtet. Zwar gebe es für die Annahme, dass bei dem israelischen Vorgehen gegen die Schiffe einer türkischen Hilfsorganisation Kriegsverbrechen begangen wurden, durchaus "vernünftige" Gründe, erklärte Bensouda damals. Allerdings sei sie nach eingehender Prüfung zu dem Schluss gekommen, dass weitergehende Ermittlungen keine "ausreichend schweren" Straftaten offenbaren würden, um ein Verfahren zu rechtfertigen.

Bensouda bestätigte ihre Entscheidung erneut 2017, nachdem der Strafgerichtshof eine Neuuntersuchung des Falls angeordnet hatte.

Die israelische Marine hatte im Mai 2010 die Hilfsflotte, die den von Israel blockierten palästinensischen Gaza-Streifen erreichen wollte, in internationalen Gewässern gestoppt und das Führungsschiff "Mavi Marmara" geentert. Dabei wurden neun türkische Aktivisten getötet. Ein weiterer Türke starb nach fast vier Jahren im Koma. Der Vorfall führte international zu scharfer Kritik und löste eine schwere diplomatische Krise zwischen der Türkei und Israel aus.

(I.Beryonev--DTZ)

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