Deutsche Tageszeitung - Thüringer CDU fühlt sich durch Kretschmers Wahlsieg in Sachsen im Kurs bestärkt

Thüringer CDU fühlt sich durch Kretschmers Wahlsieg in Sachsen im Kurs bestärkt


Thüringer CDU fühlt sich durch Kretschmers Wahlsieg in Sachsen im Kurs bestärkt
Thüringer CDU fühlt sich durch Kretschmers Wahlsieg in Sachsen im Kurs bestärkt / Foto: ©

Mit Blick auf die anstehende Landtagswahl Ende Oktober hofft die CDU in Thüringen auf Rückenwind durch das Wahlergebnis in Sachsen. Dass Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) die AfD auf Distanz halten konnte, zeige, "dass wir mit unserer Aufstellung für den Landtagswahlkampf absolut richtig liegen", erklärte Landeschef Mike Mohring am Sonntag. "Wir stellen uns als Thüringer CDU breit auf, aber grenzen uns genauso klar nach links und rechts ab."

Textgröße ändern:

Richtig sei zudem, den Landtagswahlkampf um "den besten Weg für das Land" zu führen - und nicht um die Politik im Bund, betonte Mohring. Seine Partei wolle im Wahlkampf vor allem auf gute Bildung, einen handlungsfähigen Staat und innere Sicherheit, Mittelstands- und Innovationspolitik und "gutes Leben in Stadt und Land" setzen.

Bestärkt von den Ergebnissen in Sachsen und Brandenburg fühlte sich am Sonntag auch die Thüringer AfD. "Die AfD ist die neue Volkspartei des Ostens", kommentierte Landeschef Björn Höcke das Abschneiden der Rechtspopulisten, die in beiden Bundesländern einen massiven Stimmenzuwachs verzeichneten.

In Sachsen habe die AfD ihr Ergebnis aus dem Jahr 2014 fast verdreifachen können und sei der "politischen Schallmauer" von 30 Prozent nahe gekommen. In Brandenburg sei es gelungen, das Ergebnis von vor fünf Jahren zu verdoppeln, erklärte Höcke, der eine zentrale Figur des rechtsnationalen "Flügels" innerhalb der AfD ist.

Die Grünen-Spitzenkandidaten in Thüringen, Anja Siegesmund und Dirk Adams, bezeichneten das Abschneiden der Grünen bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen als "große Motivation" für ihren Wahlkampf. In beiden Bundesländern blieben die Grünen zwar hinter den Erwartungen zurück, verzeichneten aber Zuwächse.

Bei dem Urnengang in Thüringen gehe es um "die Zukunft unseres Landes", erklärten Siegesmund und Adams. Zentrale Herausforderung sei neben Klima- und Umweltschutz "der Kampf gegen Demokratiefeinde wie Höcke".

In Thüringen wird am 27. Oktober ein neues Parlament gewählt. Ob Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) sein rot-rot-grünes Regierungsbündnis nach der Wahl fortführen kann, ist offen.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Empfohlen

Frankreich: Mehr als 100.000 Menschen protestieren gegen rechtsgerichteten Premier

In Frankreich haben am Samstag nach Angaben des Innenministeriums mehr als 100.000 Menschen gegen die Ernennung des neuen rechtsgerichteten Premierministers Michel Barnier demonstriert. Allein in Paris waren es demnach 26.000. Aber auch in vielen anderen Städten wie Nantes, Nizza, Marseille und Straßburg gingen die Menschen gegen die Regierungsübernahme durch den 73-jährigen Konservativen auf die Straße. Die Wut der Demonstrierenden richtete sich auch gegen Präsident Emmanuel Macron.

Tausende in Israel demonstrieren erneut für Abkommen für Freilassung der Geiseln

Genau elf Monate nach dem beispiellosen Angriff der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas auf Israel sind dort erneut tausende Menschen für ein Abkommen über eine Waffenruhe im Gazastreifen und die Freilassung aller Geiseln auf die Straße gegangen. Unter den Teilnehmern der Kundgebungen in Tel Aviv, Jerusalem und anderen Städten waren am Samstag auch Angehörige der immer noch im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln.

Niedrige Wahlbeteiligung: Präsidentschaftswahl in Algerien zu Ende gegangen

Nach einer einstündigen Verlängerung ist die Präsidentschaftwahl in Algerien am Samstag zu Ende gegangen. Statt wie geplant um 20.00 Uhr schlossen die Wahllokale in dem nordafrikanischen Land angesichts einer sehr niedrigen Wahlbeteiligung erst um 21.00 Uhr Ortszeit (22.00 Uhr MESZ).

Großdemo für "Freiheit" nach Sperrung des Onlinediensts X in Brasilien

Nach der Sperrung des Onlinedienstes X in Brasilien sind in dem südamerikanischen Land am Samstag tausende Demonstranten auf die Straße gegangen. Die Kundgebung in der Wirtschaftsmetropole São Paulo fand am brasilianischen Unabhängigkeitstag als Gegenveranstaltung zu einer offiziellen Parade in der Hauptstadt Brasília mit dem linksgerichteten Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva statt. Dessen rechtsextremer Amtsvorgänger Jair Bolsonaro unterstützte den Protestmarsch in São Paulo.

Textgröße ändern: