Deutsche Tageszeitung - Irans Außenminister an G7-Gipfelort Biarritz eingetroffen

Irans Außenminister an G7-Gipfelort Biarritz eingetroffen


Irans Außenminister an G7-Gipfelort Biarritz eingetroffen
Irans Außenminister an G7-Gipfelort Biarritz eingetroffen / Foto: ©

Diplomatischer Paukenschlag beim G7-Gipfel in Biarritz: Vor dem Hintergrund steigender internationaler Spannungen ist Irans Außenminister Dschawad Sarif am Sonntag überraschend in dem französischen Seebad eingetroffen, wo derzeit der Gipfel der großen westlichen Industriestaaten stattfindet. Sarif sei dort mit Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Drian zusammengekommen, teilte das französische Präsidialamt mit. Direkte Gespräche mit der US-Gipfeldelegation seien nicht geplant.

Textgröße ändern:

Sarifs Besuch sei aber mit den USA abgestimmt, hieß es aus diplomatischen Quellen in Biarritz. "Wir arbeiten in voller Transparenz gegenüber den USA." Der Besuch sei auf französische Initiative zustande gekommen und stehe in Zusammenhang mit den Bemühungen von Staatschef Emmanuel Macron, die Krise um die Aufkündigung des Iran-Atomabkommens durch US-Präsident Donald Trump zu entschärfen und zu einer Deeskalation in der Region um den Iran beizutragen.

Der Iran schloss direkte Gespräche mit den USA in Biarritz kategorisch aus. Außenamtssprecher Abbas Mussawi erklärte: "Es wird auf dieser Reise keine Treffen oder Gespräche mit der amerikanischen Delegation geben."

Trump wollte sich in Biarritz zunächst nicht zu Sarifs Besuch äußern. Auf eine entsprechende Frage entgegnete er: "Kein Kommentar". Sein Finanzminister Steven Mnuchin wies darauf hin, dass sich Trump in der Vergangenheit zu Gesprächen mit dem Iran bereiterklärt habe, "falls der Iran sich hinsetzen und verhandeln" wolle. Ansonsten wolle er nicht weiter kommentieren, "wer hier ist oder wer nicht und welche Gespräche es hier geben wird oder nicht", sagte Mnuchin.

Nach Angaben seines Sprechers will Sarif in Biarritz an die "jüngsten Gespräche der Präsidenten Frankreichs und des Iran anknüpfen". Macron und der iranische Präsident Hassan Ruhani hatten in den vergangenen Wochen mehrfach telefonisch beraten. Dabei ging es um die Frage, wie das internationale Atomabkommen nach dem einseitigen Ausstieg der USA zu retten sein könnte.

Die Iran-Politik zählt zu den wichtigsten Fragen, welche die G7-Chefs bei ihrem Treffen beraten. In den vergangenen Monaten hatten die Spannungen zwischen den USA und Iran deutlich zugenommen. Erst am Freitag war Sarif zu Gesprächen mit Macron in Paris gewesen. Macron ist Gastgeber des G7-Gipfels.

(U.Beriyev--DTZ)

Empfohlen

Baerbock: EU sollte über förmliche Aussetzung von Georgiens Beitrittsprozess beraten

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat mit Blick auf die prorussische Regierung in Tiflis eine förmliche Aussetzung des Verfahrens für einen EU-Beitritt Georgiens ins Spiel gebracht. Die Verantwortlichen der Regierungspartei Georgischer Traum reagierten auf das Streben ihrer Bürger nach "Fortsetzung des europäischen Wegs ihres Landes" mit "Einschüchterung, Gewalt und Wasserwerfern", erklärte Baerbock am Donnerstag in Berlin. Oppositionsführer würden "brutal zusammengeschlagen und abgeführt".

Papst ruft in Weihnachtsbotschaft zu Frieden und Dialog auf - Heiliges Jahr eingeläutet

Papst Franziskus hat in seiner Weihnachtsbotschaft zum Frieden in der Welt aufgerufen. Waffen sollten "schweigen" und Spaltungen überwunden werden, forderte Franziskus am Mittwoch in seiner Ansprache im Vatikan, in der er traditionsgemäß den feierlichen Segen "Urbi et Orbi" ("Der Stadt und dem Erdkreis") erteilte. Anlässlich des an Heiligabend von ihm eingeläuteten Heiligen Jahres öffnete Franziskus am Donnerstag eine Heilige Pforte im Rebibbia-Gefängnis in Rom.

Arzttermine: Krankenkassen fordern Ende der Bevorzugung von Privatpatienten

Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen hat die nächste Bundesregierung aufgefordert, die Bevorzugung von Privatversicherten gegenüber Kassenpatienten bei der Terminvergabe gesetzlich zu verbieten. "Wer echte Gleichbehandlung will, sollte dafür sorgen, dass bei der Terminvergabe nicht mehr danach gefragt werden darf, ob jemand gesetzlich oder privat versichert ist", sagte die stellvertretende Verbandschefin Stefanie Stoff-Ahnis dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) laut Mitteilung vom Donnerstag.

Aktivisten: Syrer protestieren in mehreren Städten wegen Video von Angriff auf alawitischen Schrein

In Syrien ist es am Mittwoch laut Aktivisten zu wütenden Protesten mit einem Toten wegen eines Videos gekommen, das einen Angriff auf einen alawitischen Schrein in Nordsyrien zeigt. An mehreren Orten an der Küste und im Zentrum Syriens seien Tausende Alawiten auf die Straße gegangen, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. Am selben Tag kam es den Aktivisten und dem Innenministerium der Übergangsregierung zufolge in der westlichen Provinz Tartus bei Zusammenstößen zwischen Sicherheitskräften und bewaffneten Männern zu 17 Toten.

Textgröße ändern: