Deutsche Tageszeitung - Sri Lanka beendet vier Monate nach Anschlägen den Ausnahmezustand

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Sri Lanka beendet vier Monate nach Anschlägen den Ausnahmezustand

POLITIK 23.08.2019

Sri Lanka beendet vier Monate nach Anschlägen den Ausnahmezustand / Foto: ©

Vier Monate nach den verheerenden Anschlägen in Sri Lanka endet in dem Inselstaat der Ausnahmezustand. Präsident Maithripala Sirisena habe das Dekret über den Ausnahmezustand nicht nochmals verlängert, teilte das Büro des Staatschefs am Freitag mit. Damit enden die Sondervollmachten für Polizei und Armee, die seit den Anschlägen unter anderem Verdächtige jederzeit festnehmen und für unbestimmte Zeit festhalten konnten.

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Bei der Anschlagsserie auf mehrere Kirchen und Hotels waren am Ostersonntag insgesamt 258 Menschen getötet und fast 500 weitere verletzt worden. Regierung und Polizei machen radikale Islamisten verantwortlich und geben an, alle Beteiligten entweder getötet oder festgenommen zu haben. Abweichend von dieser offiziellen Darstellung hatte Präsident Sirisena kürzlich überraschend Drogenbanden für die Anschläge verantwortlich gemacht.

Nach den Anschlägen sank die Zahl der nach Sri Lanka kommenden Urlauber dramatisch. Die Tourismusbranche ist für den Inselstaat enorm wichtig. Tourismusminister John Amaratunga hatte den Präsidenten deshalb in dieser Woche aufgefordert, den Ausnahmezustand zu beenden und so ein Signal an alle Touristen zu senden, dass die Situation im Land wieder normal sei.

(V.Korablyov--DTZ)

Empörung nach massiven russischen Angriffen auf die Ukraine an Weihnachten

Russische Angriffe auf die ukrainische Energieinfrastruktur an Weihnachten haben bei Kiews Partnern für Entrüstung gesorgt. US-Präsident Joe Biden nannte die Drohnen- und Raketenangriffe am Mittwoch "empörend" und kündigte weitere Waffenlieferungen an die Ukraine an. Der britische Premierminister Keir Starmer verurteilte die "brutale Kriegsmaschinerie, die nicht einmal an Weihnachten still steht". Unterdessen versicherte der russische Außenminister Sergej Lawrow, Frankreich habe sich um einen "Dialog über die ukrainische Frage" unter Umgehung Kiews bemüht.

Anhaltende Krise: Opposition in Südkorea will Interimspräsidenten absetzen

Angesichts der andauernden politischen Krise in Südkorea hat die Opposition einen Antrag auf ein Amtsenthebungsverfahren gegen Interimspräsident Han Duck Soo eingereicht. "Wir werden morgen darüber abstimmen", sagte der Abgeordnete Park Sung Joon am Donnerstag in der Nationalversammlung in Seoul. Zuvor hatte Han sich geweigert, drei Richter für das Verfassungsgericht zu ernennen, um die Amtsenthebung seines Vorgängers, des suspendierten Staatschefs Yoon Suk Yeol, zu Ende zu bringen. Dieser hatte Anfang des Monats kurzzeitig das Kriegsrecht verhängt.

Baerbock: EU sollte über förmliche Aussetzung von Georgiens Beitrittsprozess beraten

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat mit Blick auf die prorussische Regierung in Tiflis eine förmliche Aussetzung des Verfahrens für einen EU-Beitritt Georgiens ins Spiel gebracht. Die Verantwortlichen der Regierungspartei Georgischer Traum reagierten auf das Streben ihrer Bürger nach "Fortsetzung des europäischen Wegs ihres Landes" mit "Einschüchterung, Gewalt und Wasserwerfern", erklärte Baerbock am Donnerstag in Berlin. Oppositionsführer würden "brutal zusammengeschlagen und abgeführt".

Papst ruft in Weihnachtsbotschaft zu Frieden und Dialog auf - Heiliges Jahr eingeläutet

Papst Franziskus hat in seiner Weihnachtsbotschaft zum Frieden in der Welt aufgerufen. Waffen sollten "schweigen" und Spaltungen überwunden werden, forderte Franziskus am Mittwoch in seiner Ansprache im Vatikan, in der er traditionsgemäß den feierlichen Segen "Urbi et Orbi" ("Der Stadt und dem Erdkreis") erteilte. Anlässlich des an Heiligabend von ihm eingeläuteten Heiligen Jahres öffnete Franziskus am Donnerstag eine Heilige Pforte im Rebibbia-Gefängnis in Rom.

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