Deutsche Tageszeitung - Sánchez will Podemos-Chef Iglesias keinen Kabinettsposten einräumen

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Sánchez will Podemos-Chef Iglesias keinen Kabinettsposten einräumen

POLITIK 18.07.2019

Sánchez will Podemos-Chef Iglesias keinen Kabinettsposten einräumen / Foto: ©

Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez will dem Chef der linken Podemos-Partei, Pablo Iglesias, bei der Bildung einer neuen Regierung keinen Kabinettsposten einräumen. Eine Regierung mit Iglesias würde "nicht funktionieren", "sie wäre gelähmt", sagte Sánchez am Donnerstag dem Fernsehsender La Sexta. Da seine Sozialistische Partei nach den Wahlen vom April nur über 123 von 350 Sitzen im Parlament verfügt, ist Sánchez bei der für Dienstag geplanten Wahl des Regierungschefs auf die 42 Podemos-Abgeordneten und die Unterstützung kleinerer Parteien angewiesen.

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Bei den Verhandlungen mit Podemos hatte Sánchez es zunächst ausgeschlossen, überhaupt Kabinettsposten an den kleineren Partner zu vergeben. Inzwischen lenkte er aber ein und bot Podemos an, Fachleute für bestimmte Ressorts zu ernennen, die nicht der Parteiführung angehören.

Eine Regierungsmehrheit ist den Sozialisten nach dem derzeitigen Stand der Verhandlungen nicht sicher. Die Podemos wollte noch am Donnerstag das Ergebnis einer Mitgliederbefragung bekanntgeben, in der es um die Frage ging, ob die Partei Sánchez bei der Abstimmung im Parlament am kommenden Dienstag unterstützen soll.

Erhält Sánchez im ersten Wahlgang nicht die absolute Mehrheit, kann er sich am Donnerstag erneut zur Wahl stellen. Dann würde die relative Mehrheit der Stimmen reichen. Scheitert die Regierungsbildung auch dann, haben die Parteien zwei Monate Zeit, um eine andere Lösung zu suchen. Danach müssten Neuwahlen angesetzt werden - es wäre zum vierten Mal in vier Jahren, dass die spanische Bevölkerung zu Parlamentswahlen aufgerufen würde.

(M.Dylatov--DTZ)

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Mögliches Motiv für Magdeburger Anschlag Umgang mit saudiarabischen Flüchtlingen

Nach dem mutmaßlichen Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg hat die Staatsanwaltschaft erste Hinweise auf ein mögliches Motiv gegeben. "Unzufriedenheit mit dem Umgang mit saudiarabischen Flüchtlingen" könne der Auslöser der Tat gewesen sein, sagte der verantwortliche Oberstaatsanwalt Horst Nopens am Samstag. Die Vernehmung des Beschuldigten laufe noch.

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