Deutsche Tageszeitung - Vertreter von Reporter ohne Grenzen in Istanbul freigesprochen

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Vertreter von Reporter ohne Grenzen in Istanbul freigesprochen

POLITIK 17.07.2019

Vertreter von Reporter ohne Grenzen in Istanbul freigesprochen / Foto: ©

Der Vertreter der Organisation Reporter ohne Grenzen (RSF) in der Türkei ist vom Vorwurf der "Terrorpropaganda" freigesprochen worden. Ein Gericht in Istanbul sprach am Mittwoch mit Erol Önderoglu auch die Menschenrechtlerin Sebnem Korur Fincanci und den Autor Ahmet Nesin frei. Sie hatten 2016 die später geschlossene prokurdische Zeitung "Özgür Gündem" unterstützt.

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In einem symbolischen Akt hatten sie für jeweils einen Tag die Chefredaktion der Zeitung übernommen. Wegen der Aktion sind noch dutzende weitere Menschen angeklagt. Das Urteil in dem Prozess wurde von den Zuschauern mit Applaus begrüßt, wie ein AFP-Korrespondent berichtete. Den Angeklagten drohte wegen "Propaganda für eine Terrororganisation" mehr als 14 Jahre Haft.

(U.Beriyev--DTZ)

AfD: Verdächtiger von Magdeburg war kein Parteimitglied

Der mutmaßliche Täter des Anschlags von Magdeburg war nach Angaben der AfD kein Parteimitglied. "Wir können ausschließen, dass der Täter von Magdeburg Mitglied der AfD war", sagte ein Sprecher von Parteichefin Alice Weidel der "Rheinischen Post" am Samstag. "Auch ein Mitgliedsantrag hat nie vorgelegen."

Bundesopferbeauftragter übernimmt Betreuung der Betroffenen von Magdeburg

Der Bundesopferbeauftragte Pascal Kober (FDP) übernimmt die Betreuung der Betroffenen des mutmaßlichen Anschlags auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg. Dies erfolge auf Bitten von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Bundesjustizminister Volker Wissing (parteilos) "wegen der besonderen Bedeutung des schwerwiegenden Vorfalls und seiner Folgen", teilte das Bundesjustizministerium am Samstag mit. Er vermittle bei Bedarf psychosoziale und praktische Hilfe.

Nach Magdeburg: Viele Städte verstärken Polizeipräsenz auf Weihnachtsmärkten

Nach dem mutmaßlichen Anschlag in Magdeburg haben zahlreiche Kommunen und Bundesländer die Sicherheitsmaßnahmen auf den Weihnachtsmärkten verstärkt. Hessens wird die Polizeipräsenz für die kommenden Tage "noch einmal deutlich hochfahren", erklärte Landesinnenminister Roman Poseck (CDU) am Samstag in Wiesbaden. Dabei würden "auch die Sicherheitskonzepte im Hinblick auf Sperren für Fahrzeuge" überprüft.

Schaustellerbund: Absage von Weihnachtsmärkten wären falsches Signal

Nach dem mutmaßlichen Anschlag von Magdeburg hat sich der Deutsche Schaustellerbund gegen die Absage von Weihnachtsmärkten in Deutschland ausgesprochen. "Die Weihnachtsmärkte pauschal als Symbol abzusagen, wäre das falsche Zeichen", sagte Verbandspräsident Albert Ritter am Samstag der "Rheinischen Post". "So, wie wir sie feiern, ist das ein Zeichen gelebter Demokratie und des friedlichen Miteinanders.“

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