Deutsche Tageszeitung - Bürgermeister ernennt Verteidigungsministerin

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Bürgermeister ernennt Verteidigungsministerin

POLITIK 17.07.2019

Bürgermeister ernennt Verteidigungsministerin / Foto: ©

Der Ministerwechsel mitten im Hochsommer hat dem politischen Berlin ein wenig Improvisationskunst abverlangt. Es fiel Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller (SPD) zu, der neuen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer die Ernennungsurkunde zu überreichen und ihrer Vorgängerin Ursula von der Leyen (beide CDU) die Entlassungsurkunde. Man tritt Müller nicht zu nahe, wenn man sagt, dass er für die Zeremonie auf Schloss Bellevue nur dritte Wahl war.

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Denn eigentlich obliegt die Ernennung und Entlassung von Ministern dem Bundespräsidenten und nicht einem Bürgermeister. Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier ist allerdings gerade in Urlaub. Auch Bundesratspräsident Daniel Günther (CDU), der den Bundespräsidenten laut Grundgesetz-Artikel 57 vertritt, war im Ausland. Damit kam Günthers Stellvertreter in der Länderkammer zum Zuge - und dies ist momentan Bürgermeister Müller.

(I.Beryonev--DTZ)

Anschlag auf Weihnachtsmarkt in Magdeburg: Haftbefehl gegen Tatverdächtigen

Nach dem tödlichen Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt in Magdeburg muss der Tatverdächtige in Untersuchungshaft. Das Amtsgericht habe wegen Mordes sowie mehrfachen versuchten Mordes Haftbefehl gegen den 50-Jährigen erlassen, erklärte die Polizei Magdeburg am Sonntag. Der Mann war am Samstagabend dem Haftrichter vorgeführt worden. Ermittler hatten zuvor erklärt, dass es sich bei seinem Motiv um "Unzufriedenheit mit dem Umgang mit saudiarabischen Flüchtlingen" in Deutschland handeln könnte.

Umfrage: Zwei Drittel der Franzosen unzufrieden mit neuem Premierminister Bayrou

Gut eine Woche nach seiner Ernennung sind zwei Drittel der Franzosen mit Frankreichs neuem Premierminister François Bayrou unzufrieden. Wie eine am Sonntag veröffentlichte Umfrage vom Meinungsforschungsinstitut Ifop für die französische Wochenzeitung "Journal du Dimanche" ergab, sind 66 Prozent der Befragten mit Bayrous Leistung nicht zufrieden. Nur 34 Prozent der Franzosen gaben demnach an, mit ihm zufrieden oder sehr zufrieden zu sein.

Pistorius in jährlichem Ranking erneut beliebtester Politiker

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat in einem jährlichen Politikerranking seinen Platz an der Spitze verteidigt. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Insa für die "Bild am Sonntag" gaben 46 Prozent der Befragten an, dass der SPD-Politiker im neuen Jahr möglichst viel Einfluss in der deutschen Politik haben solle. Das sind nochmal vier Prozent mehr als im Vorjahr.

BSW wählt Landesvorsitzenden Brack zum Spitzenkandidaten für Wahl in Hamburg

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zieht mit ihrem neuen Hamburger Landesvorsitzenden Jochen Brack als Spitzenkandidat in die Bürgerschaftswahl in rund zweieinhalb Monaten. Der 70-jährige Brack wurde am Samstag bei der Gründungsversammlung des Landesverbands auf Platz eins der BSW-Liste gewählt, wie die Partei in der Hansestadt mitteilte.

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