Deutsche Tageszeitung - Medien: Trump plant Rauswurf von Handelsminister Wilbur Ross

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Medien: Trump plant Rauswurf von Handelsminister Wilbur Ross

POLITIK 15.07.2019

Medien: Trump plant Rauswurf von Handelsminister Wilbur Ross / Foto: ©

US-Präsident Donald Trump bereitet einem Medienbericht zufolge den Rauswurf seines Handelsministers Wilbur Ross vor. Trump mache Ross seine Handhabung der Volkszählung 2020 zum Vorwurf, berichtete der Nachrichtensender NBC am Montag unter Berufung auf informierte Kreise. Der Präsident erkundigte sich demnach "außerhalb des Weißen Hauses" nach möglichen Nachfolgern.

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Nach wochenlangem Streit um die nächste Volkszählung hatte Trump vergangene Woche einen Rückzieher machen müssen: Der Zensus-Fragebogen wird anders als von ihm gewollt keine Frage nach der Nationalität beinhalten. Die Organisation der Volkszählung, die alle zehn Jahre durchgeführt wird, obliegt dem Handelsministerium.

Der Oberste Gerichtshof hatte Trumps Plan zurückgewiesen. Die Richter bezeichneten die Argumentation der Regierung für die Zulassung der Frage nach der Nationalität als "konstruiert". Die Volkszählung ist grundlegend für die Zuteilung von Bundesmitteln in Höhe von 675 Milliarden Dollar (knapp 598 Milliarden Euro) sowie für den Zuschnitt von Wahlbezirken.

Trump hatte das Aufgabenfeld seines 81-jährigen Handelsministers bereits vorher beschnitten. Ross hatte eine Zeit lang die Handelsverhandlungen mit China geleitet, bevor er in dieser Funktion durch den Handelsbeauftragten Robert Lighthizer und Finanzminister Steven Mnuchin ersetzt wurde.

Im Verwaltungsapparat unter Präsident Trump herrscht seit Beginn seiner Amtszeit eine hohe Fluktuation. Derzeit werden vier Abteilungen übergangsweise von Interimsministern geleitet.

Erst am Freitag war Arbeitsminister Alex Acosta im Zuge der Missbrauchsaffäre des Milliardärs Jeffrey Epstein zurückgetreten. Acosta hatte vor zehn Jahren als damaliger Staatsanwalt in einem Verfahren mit Missbrauchsvorwürfen gegen Epstein eine für den Angeklagten höchst vorteilhafte außergerichtliche Vereinbarung mit ausgehandelt.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Nach Anschlag: Stadt Magdeburg verteidigt Sicherheitskonzept

Nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg hat die Stadt ihr Sicherheitskonzept verteidigt. Das Sicherheitskonzept sei "nach bestem Wissen und Gewissen" sowie in Absprache mit der Polizei und anderen Ämtern verfasst worden, sagte der für öffentliche Ordnung zuständige Beigeordnete der Stadtverwaltung, Ronni Krug, am Samstag in Magdeburg vor Journalisten.

Ukrainischer Drohnenangriff weit im russischen Landesinnern

Bei einem ukrainischen Drohnenangriff auf die rund 1000 Kilometer von der Grenze entfernte Stadt Kasan im russischen Landesinneren ist nach Behördenangaben ein Hochhaus getroffen worden. Zwei Drohnen hätten am Samstag ein 37-stöckiges Wohngebäude getroffen, erklärte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa. Verletzt wurde bei dem Angriff in der Millionenstadt nach Angaben der örtlichen Behörden niemand.

Albanien schaltet Tiktok für mindestens ein Jahr ab

In Albanien wird das besonders bei Kindern und Jugendlichen beliebte Online-Netzwerk Tiktok ab Anfang 2025 komplett abgeschaltet. Die Videoplattform werde für mindestens ein Jahr gesperrt, verkündete der albanische Regierungschef Edi Rama am Samstag. "Tiktok ist der Gauner im Viertel", sagte Rama bei einem Treffen mit Lehrern, Eltern und Psychologen in Tirana. "Wir werden diesen Gauner für ein Jahr aus unserem Viertel verjagen."

Beschädigte Ostsee-Kabel: Verdächtiges chinesisches Schiff setzt Fahrt fort

Das nach der Beschädigung von zwei wichtigen Unterwasserkabeln in der Ostsee unter Verdacht geratene chinesische Schiff hat nach einem Monat seine Fahrt fortgesetzt. Die "Yi Peng 3" habe den Anker gelichtet und sei nach Angaben der Besatzung auf dem Weg in Richtung der ägyptischen Hafenstadt Port Said, sagte Hanna Buhler von der schwedischen Küstenwache am Samstag der Nachrichtenagentur AFP.

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