Pro-chinesischer Bürgermeister tritt bei Präsidentschaftswahl in Taiwan an

Deutsche Tageszeitung - Pro-chinesischer Bürgermeister tritt bei Präsidentschaftswahl in Taiwan an

POLITIK 15.07.2019

Pro-chinesischer Bürgermeister tritt bei Präsidentschaftswahl in Taiwan an / Foto: ©

Die konservative Oppositionspartei Kuomintang (KMT) in Taiwan hat den populistischen Bürgermeister der Stadt Kaohsiung zu ihrem Kandidaten für die Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr bestimmt. Han Kuo Yon setzte sich in einer Vorwahl nach Angaben der KMT vom Montag mit 45 Prozent klar gegen den Milliardär Terry Goudurch mit 28 Prozent durch. Mit seinem pro-chinesischen Programm will Han die Präsidentin und Unabhängigkeitsverfechterin Tsai Ing Wen herausfordern.

Textgröße ändern:

Wegen seiner populistischen Positionen und impulsiven Äußerungen wird Han in Taiwan auch mit US-Präsident Donald Trump verglichen. Lange Zeit galt der 62-Jährige als Sonderling auf dem politischen Parkett. Auch in seiner Partei galt er bislang als Einzelkämpfer, seine pro-chinesischen Positionen werden auch in der KMT kritisiert.

Hans Sieg gilt als Auftakt zu einem vom Streit über die künftigen Beziehungen zwischen Peking und Taipeh geprägten Wahlkampf. Die Wiederherstellung enger Beziehungen zu Peking ist Hans wichtigstes Wahlversprechen neben der Ankündigung, die Wirtschaft anzukurbeln. Die Abstimmung ist für Januar angesetzt.

China betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz und will die Insel wieder mit dem Festland vereinigen. Taiwan hatte sich nach der Machtübernahme durch die Kommunisten 1949 von China getrennt, aber nie formell seine Unabhängigkeit erklärt.

Seit Tsais Amtsantritt im Jahr 2016 verschlechterten sich die Beziehungen zwischen Taipeh und Peking deutlich. China erhöhte den diplomatischen und militärischen Druck seither deutlich und hielt etwa Manöver nahe der Insel ab.

Tsais Herausforderer sei ein "charismatischer Wahlkämpfer", sagte die Taiwan-Expertin Shelley Rigger vom Davidson College in North Carolina der Nachrichtenagentur AFP. Allerdings mangele es seinen Positionen an Substanz, gerade in Bezug auf die Beziehungen zu China. "Dort lässt er sich nicht festlegen", sagte Rigger.

(A.Nikiforov--DTZ)

Frankreich: Mehr als 100.000 Menschen protestieren gegen rechtsgerichteten Premier

In Frankreich haben am Samstag nach Angaben des Innenministeriums mehr als 100.000 Menschen gegen die Ernennung des neuen rechtsgerichteten Premierministers Michel Barnier demonstriert. Allein in Paris waren es demnach 26.000. Aber auch in vielen anderen Städten wie Nantes, Nizza, Marseille und Straßburg gingen die Menschen gegen die Regierungsübernahme durch den 73-jährigen Konservativen auf die Straße. Die Wut der Demonstrierenden richtete sich auch gegen Präsident Emmanuel Macron.

Tausende in Israel demonstrieren erneut für Abkommen für Freilassung der Geiseln

Genau elf Monate nach dem beispiellosen Angriff der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas auf Israel sind dort erneut tausende Menschen für ein Abkommen über eine Waffenruhe im Gazastreifen und die Freilassung aller Geiseln auf die Straße gegangen. Unter den Teilnehmern der Kundgebungen in Tel Aviv, Jerusalem und anderen Städten waren am Samstag auch Angehörige der immer noch im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln.

Großdemo für "Freiheit" nach Sperrung des Onlinediensts X in Brasilien

Nach der Sperrung des Onlinedienstes X in Brasilien sind in dem südamerikanischen Land am Samstag tausende Demonstranten auf die Straße gegangen. Die Kundgebung in der Wirtschaftsmetropole São Paulo fand am brasilianischen Unabhängigkeitstag als Gegenveranstaltung zu einer offiziellen Parade in der Hauptstadt Brasília mit dem linksgerichteten Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva statt. Dessen rechtsextremer Amtsvorgänger Jair Bolsonaro unterstützte den Protestmarsch in São Paulo.

Deutsche Tageszeitung - Pro-chinesischer Bürgermeister tritt bei Präsidentschaftswahl in Taiwan an