Deutsche Tageszeitung - EU-Außenminister beraten über Flüchtlingsfrage und Irans Urananreicherung

EU-Außenminister beraten über Flüchtlingsfrage und Irans Urananreicherung


EU-Außenminister beraten über Flüchtlingsfrage und Irans Urananreicherung
EU-Außenminister beraten über Flüchtlingsfrage und Irans Urananreicherung / Foto: ©

Die EU-Außenminister befassen sich heute mit der Lage von Flüchtlingen in Libyen und der seit März eingestellten Seenotrettung der Marine-Mission "Sophia" im zentralen Mittelmeer (10.00 Uhr). Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hatte am Wochenende feste Kontingente eines Teils der EU-Staaten für die Aufnahme von geretteten Bootsflüchtlingen gefordert. Mit der Frage befassen sich am Donnerstag auch die EU-Innenminister.

Textgröße ändern:

Weiteres Thema des Brüsseler Treffens ist der Umgang mit der durch den Iran wiederaufgenommenen Uran-Anreicherung. Die EU hat bereits klargemacht, dass sie diese als Verstoß gegen das internationale Atomabkommen sieht und Teheran aufgefordert, die Schritte unverzüglich rückgängig zu machen. Darüber hinaus befasst sich die EU am Montag mit der Frage, ob sie Sanktionen gegen die Türkei wegen der aus ihrer Sicht illegalen Gasbohrungen vor Zypern verhängt.

(M.Dylatov--DTZ)

Empfohlen

Fünf Tote und mehr als 200 Verletzte in Magdeburg - Scholz besucht Anschlagsort

Bei dem mutmaßlichen Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg sind mindestens fünf Menschen getötet worden. Mehr als 200 weitere seien verletzt worden, sagte Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) am Samstag nach dem gemeinsamen Besuch des Tatorts mit Kanzler Olaf Scholz (SPD). Nach Worten von Scholz seien fast 40 Menschen so schwer verletzt, "dass man große Sorge um sie haben muss".

Scholz mahnt umfassende Aufklärung des Anschlags von Magdeburg an

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine umfassende Aufklärung des Anschlags auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg angemahnt. Es sei wichtig, "dass das mit aller Präzision und Genauigkeit geschieht", sagte Scholz nach dem Besuch des Tatortes am Samstag. "Es darf nichts ununtersucht bleiben."

Haseloff: Fünf Tote und mehr als 200 Verletzte in Magdeburg

Bei dem mutmaßlichen Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg sind mindestens fünf Menschen getötet worden. Mehr als 200 weitere Menschen seien verletzt worden, sagte Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) am Samstag nach dem Besuch des Tatorts mit Kanzler Olaf Scholz (SPD). Dieser sagte, fast 40 Menschen seien so schwer verletzt, "dass man große Sorge um sie haben muss".

Buschmann fordert nach Magdeburg Reform der Sicherheitsbehörden

Nach dem mutmaßlichen Anschlag von Magdeburg hat FDP-Generalsekretär Marco Buschmann eine Reform der Sicherheitsbehörden gefordert. Wenn es zutreffe, dass der Täter "eine Gewalttat angekündigt hatte und es Warnungen von ausländischen Diensten gab, muss aufgeklärt werden, warum es so weit kommen konnte", sagte der frühere Bundesjustizminister den Zeitungen der Funke Mediengruppe am Samstag. Aus seiner Sicht müssten die Strukturen der Inneren Sicherheit in Deutschland grundsätzlich reformiert werden.

Textgröße ändern: