Festnahmen bei Demonstration in Moskau für unabhängige Kommunalwahl-Kandidaten / Foto: ©
Festnahmen bei Demonstration in Moskau für unabhängige Kommunalwahl-Kandidaten
Bei Protesten gegen mutmaßliche Behinderungen der Opposition bei den kommenden Kommunalwahlen sind am Sonntag mehrere Unterstützer des prominenten Kreml-Kritikers Alexej Nawalny festgenommen worden. Die rund 2000 Demonstranten waren einem Aufruf mehrerer Kandidaten, darunter Anhänger Nawalnys, gefolgt. Die Kandidaten werfen der Moskauer Wahlleitung vor, Oppositionspolitiker von den Stimmzetteln streichen zu wollen.
Rund ein Dutzend Teilnehmer wurden am späten Nachmittag festgenommen. Unter ihnen waren auch drei Nawalny nahestehende Organisatoren des Protests. Die Polizei war bei der Demonstration im Moskauer Stadtzentrum massiv präsent, schritt zunächst allerdings nicht ein. Nach russischem Recht dürfen Kandidaten Wählerversammlungen organisieren, sofern sie dabei auf Transparente und Lautsprecher-Beschallung verzichten.
Russlandweit werden im September Kommunal- und Regionalparlamente gewählt. Kandidaten, die nicht für große Parteien antreten, müssen der Wahlleitung zahlreiche Unterstützerunterschriften vorlegen, um zugelassen zu werden. Die Demonstranten werfen der Wahlleitung in Moskau vor, sie fälschlicherweise der Unterschriftenfälschung zu beschuldigen und Kandidaten von Wahlzetteln streichen zu wollen.
"Überall in Moskau entfernen sie unabhängige Kandidaten", sagte der Stadtvertreter Ilja Jaschin, einer der festgenommenen Nawalny-Unterstützer. Eine weitere Nawalny-Unterstützerin, Ljubow Sobol, trat bereits am Samstag in Hungerstreik. Laut Behörden soll eine erhebliche Zahl ihrer Unterstützerunterschriften falsch sein. Auch sie wurde festgenommen.
(W.Novokshonov--DTZ)
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