Deutsche Tageszeitung - Von der Leyen versucht im EU-Parlament zu überzeugen

Wetter - Berlin 6°C

Von der Leyen versucht im EU-Parlament zu überzeugen

POLITIK 10.07.2019

Von der Leyen versucht im EU-Parlament zu überzeugen / Foto: ©

Die CDU-Politikern Ursula von der Leyen stellt sich heute einer Reihe von Anhörungen im Europaparlament, das kommende Woche über ihre Ernennung zur EU-Kommissionspräsidentin abstimmen soll. Die bisherige Bundesverteidigungsministerin steht am Vormittag zunächst der sozialdemokratischen Fraktion Rede und Antwort (09.35 Uhr), in deren Reihen insbesondere deutsche SPD-Abgeordnete nicht für sie stimmen wollen. Es folgen die liberale Fraktion (12.00 Uhr) und am späten Nachmittag die Abgeordneten der Grünen (16.30 Uhr).

Textgröße ändern:

Am Nachmittag (15.00 Uhr) steht auch ein Treffen mit EU-Parlamentspräsident David Sassoli sowie allen Fraktionsvorsitzenden auf dem Programm. Das Gremium entscheidet als sogenannte Konferenz der Präsidenten über die Tagesordnung des Parlaments. Die Abstimmung über von der Leyen ist nach bisherigem Stand für den 16. Juli angesetzt.

(I.Beryonev--DTZ)

AfD: Verdächtiger von Magdeburg war kein Parteimitglied

Der mutmaßliche Täter des Anschlags von Magdeburg war nach Angaben der AfD kein Parteimitglied. "Wir können ausschließen, dass der Täter von Magdeburg Mitglied der AfD war", sagte ein Sprecher von Parteichefin Alice Weidel der "Rheinischen Post" am Samstag. "Auch ein Mitgliedsantrag hat nie vorgelegen."

Bundesopferbeauftragter übernimmt Betreuung der Betroffenen von Magdeburg

Der Bundesopferbeauftragte Pascal Kober (FDP) übernimmt die Betreuung der Betroffenen des mutmaßlichen Anschlags auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg. Dies erfolge auf Bitten von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Bundesjustizminister Volker Wissing (parteilos) "wegen der besonderen Bedeutung des schwerwiegenden Vorfalls und seiner Folgen", teilte das Bundesjustizministerium am Samstag mit. Er vermittle bei Bedarf psychosoziale und praktische Hilfe.

Nach Magdeburg: Viele Städte verstärken Polizeipräsenz auf Weihnachtsmärkten

Nach dem mutmaßlichen Anschlag in Magdeburg haben zahlreiche Kommunen und Bundesländer die Sicherheitsmaßnahmen auf den Weihnachtsmärkten verstärkt. Hessens wird die Polizeipräsenz für die kommenden Tage "noch einmal deutlich hochfahren", erklärte Landesinnenminister Roman Poseck (CDU) am Samstag in Wiesbaden. Dabei würden "auch die Sicherheitskonzepte im Hinblick auf Sperren für Fahrzeuge" überprüft.

Schaustellerbund: Absage von Weihnachtsmärkten wären falsches Signal

Nach dem mutmaßlichen Anschlag von Magdeburg hat sich der Deutsche Schaustellerbund gegen die Absage von Weihnachtsmärkten in Deutschland ausgesprochen. "Die Weihnachtsmärkte pauschal als Symbol abzusagen, wäre das falsche Zeichen", sagte Verbandspräsident Albert Ritter am Samstag der "Rheinischen Post". "So, wie wir sie feiern, ist das ein Zeichen gelebter Demokratie und des friedlichen Miteinanders.“

Textgröße ändern: