Deutsche Tageszeitung - Europäer fordern von Iran Ende der Verstöße gegen Atomabkommen

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Europäer fordern von Iran Ende der Verstöße gegen Atomabkommen

POLITIK 09.07.2019

Europäer fordern von Iran Ende der Verstöße gegen Atomabkommen / Foto: ©

Die Außenminister Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens und die EU haben den Iran aufgefordert, die Urananreicherung umgehend einzustellen. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) und seine Kollegen sowie die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini erklärten am Dienstag ihre "tiefe Besorgnis", dass Teheran "mehrere seiner Verpflichtungen" aus dem internationalen Atomabkommen von 2015 nicht mehr einhalte. Das Land müsse "unverzüglich zur uneingeschränkten Einhaltung" der Vereinbarung zurückkehren.

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Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hatte am Montag bestätigt, dass der Iran erneut über den erlaubten Grad hinaus Uran angereichert hat. Die iranische Atombehörde hatte selbst mitgeteilt, als Reaktion auf Sanktionen der USA einen Anreicherungsgrad von mindestens 4,5 Prozent erreicht zu haben. Zulässig nach dem Atomabkommen sind nur 3,67 Prozent.

Maas, der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian, der britische Chefdiplomat Jeremy Hunt und Mogherini forderten, dass der Iran "diese Schritte zurücknimmt". Fragen müssten im Rahmen des Atomabkommens erörtert werden. Sie forderten dazu "umgehend" die Einberufung des zuständigen Ausschusses. Die Europäer riefen "alle Seiten auf, sich verantwortungsbewusst darum zu bemühen, die fortdauernden Spannungen im Zusammenhang mit Irans Nukleartätigkeiten abzubauen".

Das Nuklearabkommen von 2015 soll den Iran am Bau von Atombomben hindern. Die USA waren im vergangenen Jahr aus der Vereinbarung ausgestiegen und hatten Wirtschaftssanktionen gegen den Iran wiedereingeführt.

Die iranische Regierung kündigte als Reaktion im Mai eine Reihe von Schritten an, sollten die verbliebenen Vertragsparteien ihr nicht entgegenkommen. Teheran beklagt, dass Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China zu wenig tun, um die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen trotz der US-Sanktionen aufrechtzuerhalten.

(S.A.Dudajev--DTZ)

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