Städte- und Gemeindebund fordert mehr Einsatz für gleichwertige Lebensverhältnisse

Deutsche Tageszeitung - Städte- und Gemeindebund fordert mehr Einsatz für gleichwertige Lebensverhältnisse

POLITIK 08.07.2019

Städte- und Gemeindebund fordert mehr Einsatz für gleichwertige Lebensverhältnisse / Foto: ©

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat eindringlich gemahnt, rasch konkrete Schritte für gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland einzuleiten. "Das ist eine entscheidende Zukunftsfrage für unser Land", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der "Passauer Neuen Presse" vom Montag. In einigen Regionen Deutschlands fühlten sich die Menschen "teilweise abgehängt". Der Städte- und Gemeindebund fordert, gleichwertige Lebensverhältnisse als Staatsziel im Grundgesetz zu verankern.

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Landsberg forderte zudem, die "Förderung nach Himmelsrichtungen" zu beenden. Auch ein Ausspielen Stadt gegen Land müsse vermieden werden, sagte der Geschäftsführer des Verbands.

Die Regierungskommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" will am Mittwoch ihren Abschlussbericht vorlegen. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD), Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) und Innenminister Horst Seehofer (CSU) wollen dann auch Empfehlungen für eine Angleichung der Lebensverhältnisse in Deutschland geben.

Die Regierungskommission sieht einem Medienbericht zufolge große Ungleichheiten zwischen den Regionen in Deutschland. Laut den Zeitungen der Funke Mediengruppe heißt es in dem Abschlussbericht, es bestünden "erhebliche Disparitäten in den regionalen Einkommens- und Beschäftigungsmöglichkeiten, bei der Verkehrs- und Mobilfunkanbindung und beim Zugang zu Angeboten der Grundversorgung und Daseinsvorsorge".

(V.Korablyov--DTZ)

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