Deutsche Tageszeitung - Söder fordert SPD zur Unterstützung von der Leyens auf

Wetter - Berlin 6°C

Söder fordert SPD zur Unterstützung von der Leyens auf

POLITIK 07.07.2019

Söder fordert SPD zur Unterstützung von der Leyens auf / Foto: ©

CSU-Chef Markus Söder hat die SPD aufgefordert, für Ursula von der Leyen als Präsidentin der EU-Kommission zu stimmen. "Ich kann der SPD nur raten, nicht gleich den nächsten schweren Fehler zu begehen", sagte Söder den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Montagsausgaben). Es habe immer die Regel gegeben, dass Koalitionspartner innerhalb einer Koalition zwar unterschiedlicher Meinung sein können, nach außen aber mit einer Stimme sprechen.

Textgröße ändern:

"Wer parteiliches Klein-Klein über alles stellt, schwächt Deutschland in der Welt“, sagte Söder. "Das Verhalten der SPD ist kein Ruhmesblatt für Deutschland."

Söder warnte zugleich vor einem Scheitern von der Leyens im Europäischen Parlament. "Wenn das scheitert, haben wir einen europäischen Totalschaden." Es müsse verhindert werden, dass es zu einer monatelangen europäischen Krise und Blockade der Institutionen kommt. "Die Welt lächelt bereits jetzt über uns."

(A.Nikiforov--DTZ)

Schaustellerbund: Absage von Weihnachtsmärkten wären falsches Signal

Nach dem mutmaßlichen Anschlag von Magdeburg hat sich der Deutsche Schaustellerbund gegen die Absage von Weihnachtsmärkten in Deutschland ausgesprochen. "Die Weihnachtsmärkte pauschal als Symbol abzusagen, wäre das falsche Zeichen", sagte Verbandspräsident Albert Ritter am Samstag der "Rheinischen Post". "So, wie wir sie feiern, ist das ein Zeichen gelebter Demokratie und des friedlichen Miteinanders.“

Wagenknecht glaubt nicht an russischen Angriff auf weitere Länder in Europa

Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht glaubt nach eigenen Worten nicht, dass der russische Präsident Wladimir Putin nach dem Angriffskrieg gegen die Ukraine weitere Länder in Europa angreifen würde. "Ich weiß nicht, was Putin will. Aber Russland wäre militärisch überhaupt nicht in der Lage, das zu erreichen", sagte Wagenknecht der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" vom Samstag. Eine Armee, die daran scheitere, Kiew einzunehmen, werde "wohl kaum das Baltikum überrollen".

Fünf Tote und mehr als 200 Verletzte in Magdeburg - Scholz besucht Anschlagsort

Bei dem mutmaßlichen Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg sind mindestens fünf Menschen getötet worden. Mehr als 200 weitere seien verletzt worden, sagte Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) am Samstag nach dem gemeinsamen Besuch des Tatorts mit Kanzler Olaf Scholz (SPD). Nach Worten von Scholz seien fast 40 Menschen so schwer verletzt, "dass man große Sorge um sie haben muss".

Scholz mahnt umfassende Aufklärung des Anschlags von Magdeburg an

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine umfassende Aufklärung des Anschlags auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg angemahnt. Es sei wichtig, "dass das mit aller Präzision und Genauigkeit geschieht", sagte Scholz nach dem Besuch des Tatortes am Samstag. "Es darf nichts ununtersucht bleiben."

Textgröße ändern: