Deutsche Tageszeitung - SPD und Grüne in Bremen beschließen über Rot-Grün-Rot

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SPD und Grüne in Bremen beschließen über Rot-Grün-Rot

POLITIK 07.07.2019

SPD und Grüne in Bremen beschließen über Rot-Grün-Rot / Foto: ©

Die SPD in Bremen will an der Macht bleiben, egal wie und geal was sie vorher im Wahlkampf gesagt hatm, weshalb am Samstag auf einem Landesparteitag über die geplante Koalition mit Grünen und Linken abgestimmt haben. Auch die Bremer Grünen befassten sich auf einem Parteitag mit dem Bündnis. Bei der Linken hatte bereits am Donnerstag ein Landesparteitag die künftige Koalition mehrheitlich gebilligt; nun schließt sich noch ein Mitgliederentscheid an.

Beim SPD-Parteitag soll am Samstag auch der bisherige Fraktionschef in der Bürgerschaft, Andreas Bovenschulte, als künftiger Erster Bürgermeister nominiert werden. Dies hatte der Landesparteivorstand einstimmig empfohlen. Bovenschulte soll auf Carsten Sieling (SPD) folgen, der als Konsequenz aus dem schlechten Ergebnis bei der Bürgerschaftswahl Ende Mai auf eine zweite Amtszeit verzichtet. (M.Dylatov--DTZ)

Wahlbeteiligung bei Präsidentschaftswahl in Algerien unter 50 Prozent

Bei der Präsidentschaftswahl in Algerien haben am Samstag weniger als 50 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Die Wahlbeteiligung habe um 20.00 Uhr Ortszeit "durchschnittlich 48,03 Prozent" betragen, es handele sich um "eine vorläufige Zahl", teilte der Präsident der Wahlbehörde Anie, Mohamed Charfi, in der Nacht mit. Wegen einer niedrigen Wahlbeteiligung hatten die Wahllokale eine Stunde später als geplant geschlossen. Das Wahlergebnis wurde für Sonntag erwartet.

Frankreich: Mehr als 100.000 Menschen protestieren gegen rechtsgerichteten Premier

In Frankreich haben am Samstag nach Angaben des Innenministeriums mehr als 100.000 Menschen gegen die Ernennung des neuen rechtsgerichteten Premierministers Michel Barnier demonstriert. Allein in Paris waren es demnach 26.000. Aber auch in vielen anderen Städten wie Nantes, Nizza, Marseille und Straßburg gingen die Menschen gegen die Regierungsübernahme durch den 73-jährigen Konservativen auf die Straße. Die Wut der Demonstrierenden richtete sich auch gegen Präsident Emmanuel Macron.

Tausende in Israel demonstrieren erneut für Abkommen für Freilassung der Geiseln

Genau elf Monate nach dem beispiellosen Angriff der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas auf Israel sind dort erneut tausende Menschen für ein Abkommen über eine Waffenruhe im Gazastreifen und die Freilassung aller Geiseln auf die Straße gegangen. Unter den Teilnehmern der Kundgebungen in Tel Aviv, Jerusalem und anderen Städten waren am Samstag auch Angehörige der immer noch im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln.

Niedrige Wahlbeteiligung: Präsidentschaftswahl in Algerien zu Ende gegangen

Nach einer einstündigen Verlängerung ist die Präsidentschaftwahl in Algerien am Samstag zu Ende gegangen. Statt wie geplant um 20.00 Uhr schlossen die Wahllokale in dem nordafrikanischen Land angesichts einer sehr niedrigen Wahlbeteiligung erst um 21.00 Uhr Ortszeit (22.00 Uhr MESZ).