Deutsche Tageszeitung - Beginn des EU-Personalgipfels auf 13.00 Uhr verschoben

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Beginn des EU-Personalgipfels auf 13.00 Uhr verschoben

POLITIK 02.07.2019

Beginn des EU-Personalgipfels auf 13.00 Uhr verschoben / Foto: ©

Angesichts der verhärteten Fronten im Streit um die Nachfolge von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ist die Fortsetzung des Sondergipfels zur Neubesetzung europäischer Spitzenjobs verschoben worden. Wie ein Sprecher von EU-Ratspräsident Donald Tusk am Dienstag im Kurzbotschaftendienst Twitter mitteilte, wird das Treffen nun erst um 13.00 Uhr und damit zwei Stunden später als geplant beginnen. Tusk setzte demnach im Vorfeld seine Sondierungen fort.

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Der Gipfel hatte am Sonntagabend begonnen, die EU-Staats- und Regierungschefs konnten aber in 18-stündigen Beratungen keinen Durchbruch erzielen. Mehrere osteuropäische Staaten stemmten sich vehement gegen den Vorschlag Deutschlands, Frankreichs und Spaniens, den niederländischen Sozialdemokraten Frans Timmermans zum Juncker-Nachfolger zu machen. Darüber hinaus gab es Proteste aus Merkels konservativer Europäischer Volkspartei (EVP), die als Gewinnerin der Europawahl dann nicht den zentralen Kommissionsposten bekommen würde. Aus der Parteienfamilie gab es auch am Dienstag weiter Forderungen, den EVP-Spitzenkandidaten bei der Europawahl, Manfred Weber (CSU), zum Kommissionschef zu machen.

Der konservative lettische Regierungschef Krisjanis Karins forderte "eine andere Lösung". Mit dem nun dritten Tag der Gipfel-Beratungen sei klar, "dass der bisherige Ansatz keine Ergebnisse produziert". Nötig seien Personalvorschläge, die Europa einten und nicht spalteten.

(S.A.Dudajev--DTZ)

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