Deutsche Tageszeitung - Europarats-Parlamentarier wählen neuen Generalsekretär

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Europarats-Parlamentarier wählen neuen Generalsekretär

POLITIK 26.06.2019

Europarats-Parlamentarier wählen neuen Generalsekretär / Foto: ©

Die Parlamentarische Versammlung des Europarats wählt heute (ab 10.00 Uhr) einen neuen Generalsekretär der Länderorganisation. Im Rennen um die Nachfolge des Norwegers Thorbjörn Jagland sind der belgische Außenminister und Vize-Regierungschef Didier Reynders sowie dessen kroatische Amtskollegin Marija Pejcinovic Buric. In der Versammlung wird mit einem knappen Abstimmungsergebnis gerechnet. Die Amtszeit Jaglands endet im September.

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Der 68-jährige Sozialdemokrat wurde im Juni 2009 erstmals an die Spitze der paneuropäischen Länderorganisation mit derzeit 47 Mitgliedstaaten aus Ost- und Westeuropa gewählt. Vor fünf Jahren trat er erneut an - und setzte sich gegen Ex-Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) durch. Die Bewerber für den Straßburger Spitzenposten werden von ihren Regierungen vorgeschlagen und vom Ministerkomitee des Europarats nominiert. Das letzte Wort hat dann die Parlamentarier-Versammlung, der 318 nationale Abgeordnete aus den Europaratsländern angehören.

(U.Beriyev--DTZ)

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Nach dem tödlichen Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt in Magdeburg muss der Tatverdächtige in Untersuchungshaft. Das Amtsgericht habe wegen Mordes sowie mehrfachen versuchten Mordes Haftbefehl gegen den 50-Jährigen erlassen, erklärte die Polizei Magdeburg am Sonntag. Der Mann war am Samstagabend dem Haftrichter vorgeführt worden. Ermittler hatten zuvor erklärt, dass es sich bei seinem Motiv um "Unzufriedenheit mit dem Umgang mit saudiarabischen Flüchtlingen" in Deutschland handeln könnte.

Umfrage: Zwei Drittel der Franzosen unzufrieden mit neuem Premierminister Bayrou

Gut eine Woche nach seiner Ernennung sind zwei Drittel der Franzosen mit Frankreichs neuem Premierminister François Bayrou unzufrieden. Wie eine am Sonntag veröffentlichte Umfrage vom Meinungsforschungsinstitut Ifop für die französische Wochenzeitung "Journal du Dimanche" ergab, sind 66 Prozent der Befragten mit Bayrous Leistung nicht zufrieden. Nur 34 Prozent der Franzosen gaben demnach an, mit ihm zufrieden oder sehr zufrieden zu sein.

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Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat in einem jährlichen Politikerranking seinen Platz an der Spitze verteidigt. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Insa für die "Bild am Sonntag" gaben 46 Prozent der Befragten an, dass der SPD-Politiker im neuen Jahr möglichst viel Einfluss in der deutschen Politik haben solle. Das sind nochmal vier Prozent mehr als im Vorjahr.

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