Deutsche Tageszeitung - Neue Proteste gegen Regierung in Algerien

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Neue Proteste gegen Regierung in Algerien

POLITIK 21.06.2019

Neue Proteste gegen Regierung in Algerien / Foto: ©

In Algeriens Hauptstadt Algier sind erneut zahlreiche Menschen gegen die Regierung auf die Straße gegangen. Es war die 18. Kundgebung an einem Freitag in Folge. Am Morgen hatte die Polizei dutzende Demonstranten rund um das alte Postgebäude im Stadtzentrum festgenommen, den wichtigsten Versammlungsort der Opposition. Auch in anderen Städten des Landes fanden Medienberichten zufolge Demonstrationen statt.

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Was als Protest gegen den langjährigen Präsidenten Abdelaziz Bouteflika begann, ist mittlerweile zu einer Demonstration gegen die gesamte algerische Führungselite geworden. Auf der Kundgebung in Algier schwenkten Demonstranten die algerische Flagge. Einige trugen auch Flaggen der Berberminderheit mit sich, trotz eines Verbots durch den mächtigen Armeechef Ahmed Gaïd Salah. Die Polizei nahm insbesondere Demonstranten mit Berber-Flaggen fest. Bei den bisherigen Kundgebungen wurden die Verhafteten am Ende des Tages aber wieder freigelassen.

Algeriens langjähriger Präsident Bouteflika hatte nach heftigen Protesten im März auf eine Kandidatur für eine fünfte Amtszeit verzichtet, die Wahl zugleich aber auf unbestimmte Zeit verschoben. Schließlich beugte der 82-Jährige sich dem anhaltenden Druck der Straße und legte sein Amt Anfang April nieder.

Der bisherige Parlamentspräsident Abdelkader Bensalah wurde am 9. April zum Übergangsstaatschef ernannt. Laut Verfassung müsste binnen 90 Tagen nach seiner Ernennung gewählt werden. Da diese Frist nicht mehr zu halten ist, schlug der Verfassungsrat eine Verlängerung von Bensalahs Mandat vor.

(W.Novokshonov--DTZ)

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