Deutsche Tageszeitung - Mützenich: SPD-Basis soll bei künftiger Parteispitze mitreden

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Mützenich: SPD-Basis soll bei künftiger Parteispitze mitreden

POLITIK 21.06.2019

Mützenich: SPD-Basis soll bei künftiger Parteispitze mitreden / Foto: ©

Der kommissarische SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich will die Basis bei der Neubesetzung der Parteispitze mitreden lassen. "Mehr Mitbestimmung von Mitgliedern ist in jedem Fall notwendig und sinnvoll, um den Zusammenhalt zu stärken", sagte er den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Freitag. "Auch der Wettbewerb von Personen, der dann mit Themen verknüpft ist, kann uns als Partei sehr helfen."

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Der SPD-Vorstand will am Montag darüber entscheiden, wie eine neue Vorsitzende, ein neuer Vorsitzender oder womöglich eine Doppelspitze bestimmt werden soll. Nach dem Rücktritt der Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles Anfang Juni wird die SPD kommissarisch von Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig geführt. Bewerber für den Spitzenposten gibt es bisher nicht.

Laut SPD-Schatzmeister Dieter Nietan ließe sich eine Urwahl der neuen Parteispitze trotz finanzieller Engpässe organisieren. Wie teuer eine Basisbefragung werde, "ist in erster Linie Gegenstand unserer internen Beratungen", sagte Nietan der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Freitag. Die SPD sei "eine Partei, die ihre Mitglieder beteiligt", betonte der Schatzmeister. "Innerparteiliche Demokratie kostet Geld."

Hintergrund der schwierigen Finanzlage der SPD ist unter anderem das schlechte Abschneiden bei der Europawahl. "Die Finanzlage hat sich in der Tat dadurch nicht verbessert", sagte Nietan. Die staatliche Parteienfinanzierung hängt unter anderem mit den Stimmenanteilen der Parteien bei Wahlen zusammen. Die Frage, ob der SPD die Pleite drohe, beantwortete Nietan aber mit Nein.

(V.Sørensen--DTZ)

Albanien schaltet Tiktok für mindestens ein Jahr ab

In Albanien wird das besonders bei Kindern und Jugendlichen beliebte Online-Netzwerk Tiktok ab Anfang 2025 komplett abgeschaltet. Die Videoplattform werde für mindestens ein Jahr gesperrt, verkündete der albanische Regierungschef Edi Rama am Samstag. "Tiktok ist der Gauner im Viertel", sagte Rama bei einem Treffen mit Lehrern, Eltern und Psychologen in Tirana. "Wir werden diesen Gauner für ein Jahr aus unserem Viertel verjagen."

Beschädigte Ostsee-Kabel: Verdächtiges chinesisches Schiff setzt Fahrt fort

Das nach der Beschädigung von zwei wichtigen Unterwasserkabeln in der Ostsee unter Verdacht geratene chinesische Schiff hat nach einem Monat seine Fahrt fortgesetzt. Die "Yi Peng 3" habe den Anker gelichtet und sei nach Angaben der Besatzung auf dem Weg in Richtung der ägyptischen Hafenstadt Port Said, sagte Hanna Buhler von der schwedischen Küstenwache am Samstag der Nachrichtenagentur AFP.

Mögliches Motiv für Magdeburger Anschlag Umgang mit saudiarabischen Flüchtlingen

Nach dem mutmaßlichen Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg hat die Staatsanwaltschaft erste Hinweise auf ein mögliches Motiv gegeben. "Unzufriedenheit mit dem Umgang mit saudiarabischen Flüchtlingen" könne der Auslöser der Tat gewesen sein, sagte der verantwortliche Oberstaatsanwalt Horst Nopens am Samstag. Die Vernehmung des Beschuldigten laufe noch.

16 Verletzte in Tel Aviv nach Huthi-Raketenangriff aus dem Jemen

In der israelischen Küstenmetropole Tel Aviv ist am Samstag eine von den pro-iranischen Huthis im Jemen abgefeuerte Rakete eingeschlagen. Nachdem die Luftalarmsirenen im Zentrum Israels ertönt seien, "wurde ein aus dem Jemen abgefeuertes Geschoss identifiziert", erklärte die israelische Armee im Onlinedienst Telegram. Die Huthi-Miliz reklamierte den Raketenangriff mit 16 Verletzten für sich. Später meldete die israelische Armee zudem einen Drohnenangriff "aus dem Osten".

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