Deutsche Tageszeitung - Einigung im Rechtsstreit um die "Gorch Fock"

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Einigung im Rechtsstreit um die "Gorch Fock"

POLITIK 20.06.2019

Einigung im Rechtsstreit um die "Gorch Fock" / Foto: ©

Im Rechtsstreit um das Segelschulschiff "Gorch Fock" haben das Verteidigungsministerium und die beteiligten Werften eine Einigung erzielt. Dem für Freitag geplanten Ausdocken des Schiffes stehe nun "nichts mehr" entgegen, sagte ein Ministeriumssprecher am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. Damit könne auch die Instandsetzung fortgesetzt werden.

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Die Regierung war zuvor mit einem Eilantrag gescheitert, mit dem sie das Ausdocken des Schiffes erzwingen wollte. Die Bredo-Werft, in der sich das Schiff aktuell befindet, lehnte dies ab, weil sie noch Geld von der Regierung haben will. Nun kann der sogenannte Schwimmfähigkeitstest am Freitag offenbar doch noch stattfinden.

"Es ist gut, dass Einsicht eingekehrt ist", erklärte der Ministeriumssprecher. "Eine Blockade der Instandsetzung der ’Gorch Fock’ schadete letztlich allen Seiten." Der Bund habe stets alle vertraglichen Verpflichtungen vollumfänglich erfüllt, betonte der Sprecher. "Zusätzliches Geld fließt nach dieser Vereinbarung nicht. Eine gerichtliche Überprüfung der von Bredo behaupteten Ansprüche ist für die Bundeswehr kein Problem."

Die Bredo-Werft ist als ein Subunternehmer für die mit der Sanierung der "Gorch Fock" betraute Elsflether Werft tätig. Diese ging zwischenzeitlich insolvent, befindet sich aber derzeit in einer Neustrukturierung. Die am Donnerstag erzielte Einigung trafen nach Angaben des Verteidigungsministeriums beide Werften mit dem Ressort von Ministerin Ursula von der Leyen (CDU).

Die Instandsetzung des Schulschiffes sorgte wegen drastischer Kostensteigerungen für Wirbel. Darüber hinaus ermitteln Polizei und Staatsanwaltschaft auch wegen des Verdachts von Korruptions- und Untreuedelikten rund um die Arbeiten und die Elsflether Werft.

(V.Sørensen--DTZ)

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