Deutsche Tageszeitung - EU-Gipfel berät über Vergabe von Spitzenjobs und Klimawandel

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EU-Gipfel berät über Vergabe von Spitzenjobs und Klimawandel

POLITIK 20.06.2019

EU-Gipfel berät über Vergabe von Spitzenjobs und Klimawandel / Foto: ©

Die EU-Staats- und Regierungschefs kommen heute zu ihrem zweitägigen Sommer-Gipfel zusammen (15.00 Uhr). Im Zentrum stehen die Suche nach einem Nachfolger für EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sowie die Vergabe weiterer Spitzenjobs nach der Europawahl im Mai. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) unterstützt den konservativen Kandidaten Manfred Weber als Juncker-Nachfolger. Eine gemeinsame Position der Bundesregierung gibt es dazu jedoch nicht. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron lehnt Weber kategorisch ab.

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In Brüssel wie in Berlin wird nicht ausgeschlossen, dass die Personalentscheidungen erst bis Anfang Juli fallen, wenn das EU-Parlament zu seiner ersten Sitzung zusammenkommt. Weiteres Gipfelthema am Donnerstag ist die Verabschiedung einer "Strategischen Agenda" für die EU-Arbeit in den kommenden fünf Jahren. Zudem diskutieren die Staats- und Regierungschefs darüber, ob sich die EU im Kampf gegen den Klimawandel bereits auf das Ziel einer Treibhausgasneutralität im Jahr 2050 festlegen soll.

(P.Tomczyk--DTZ)

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Umfrage: Zwei Drittel der Franzosen unzufrieden mit neuem Premierminister Bayrou

Gut eine Woche nach seiner Ernennung sind zwei Drittel der Franzosen mit Frankreichs neuem Premierminister François Bayrou unzufrieden. Wie eine am Sonntag veröffentlichte Umfrage vom Meinungsforschungsinstitut Ifop für die französische Wochenzeitung "Journal du Dimanche" ergab, sind 66 Prozent der Befragten mit Bayrous Leistung nicht zufrieden. Nur 34 Prozent der Franzosen gaben demnach an, mit ihm zufrieden oder sehr zufrieden zu sein.

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Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat in einem jährlichen Politikerranking seinen Platz an der Spitze verteidigt. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Insa für die "Bild am Sonntag" gaben 46 Prozent der Befragten an, dass der SPD-Politiker im neuen Jahr möglichst viel Einfluss in der deutschen Politik haben solle. Das sind nochmal vier Prozent mehr als im Vorjahr.

BSW wählt Landesvorsitzenden Brack zum Spitzenkandidaten für Wahl in Hamburg

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zieht mit ihrem neuen Hamburger Landesvorsitzenden Jochen Brack als Spitzenkandidat in die Bürgerschaftswahl in rund zweieinhalb Monaten. Der 70-jährige Brack wurde am Samstag bei der Gründungsversammlung des Landesverbands auf Platz eins der BSW-Liste gewählt, wie die Partei in der Hansestadt mitteilte.

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