Scholz trifft polnischen Regierungschef Tusk für Gespräche in Warschau

Deutsche Tageszeitung - Scholz trifft polnischen Regierungschef Tusk für Gespräche in Warschau

POLITIK 16.04.2025

Scholz trifft polnischen Regierungschef Tusk für Gespräche in Warschau / Foto: © AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist am Mittwoch zu einem Kurzbesuch nach Polen. In Warschau trifft er den polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk für bilaterale Gespräche im Rahmen eines gemeinsamen Mittagessens, erklärte der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit.

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Thema der Gespräche sind laut Hebestreit die bilateralen Beziehungen zwischen Polen und Deutschland. Auch europapolitische und internationale Themen stehen demnach auf dem Programm. Scholz ist derzeit geschäftsführend im Amt, bis ein neuer Bundeskanzler gewählt wird. Die voraussichtliche Wahl von CDU-Chef Friedrich Merz zum neuen Regierungschef soll am 6. Mai stattfinden.

(U.Kabuchyn--DTZ)

Dritte Runde von Atomgesprächen: USA und Iran sprechen von Fortschritten

Vertreter der USA und des Iran haben nach der dritten Runde ihrer Gespräche über ein mögliches Atomabkommen von Fortschritten gesprochen und eine Fortsetzung vereinbart. Ein hochrangiger US-Regierungsvertreter bezeichnete die Beratungen unter Vermittlung des Oman am Samstag als "positiv und produktiv". Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi sagte, es bestünden jedoch weiterhin "Meinungsverschiedenheiten". Araghtschi stand bei den Gesprächen der Delegation seines Landes vor, die US-Delegation wurde vom Sondergesandten Steve Witkoff geleitet.

Katja Wolf bleibt BSW-Chefin in Thüringen

Beim BSW in Thüringen ist Katja Wolf als Landesvorsitzende bestätigt worden. Die Finanzministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin im Kabinett von Thüringens CDU-Regierungschef Mario Voigt wurde am Samstag bei einem Parteitag in Gera in geheimer Wahl mit 61 Stimmen wiedergewählt. Ihre von BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht unterstützte Herausforderin, die Landtagsabgeordnete Anke Wirsing, kam nur auf 35 Stimmen.

USA und Iran führen dritte Runde ihrer Atomgespräche

Vertreter der USA und des Iran haben am Samstag eine dritte Runde ihrer Gespräche über ein mögliches Atomabkommen geführt. Die Delegationen unter Leitung des US-Sondergesandten Steve Witkoff und des iranischen Außenministers Abbas Araghtschi berieten unter Vermittlung des Oman mehr als sieben Stunden in der omanischen Hauptstadt Maskat, wie das iranische Staatsfernsehen berichtete. Nach Angaben des omanischen Außenministers Badr Albusaidi sollen die Gespräche am kommenden Wochenende fortgesetzt werden.

Nach Treffen mit Selenskyj: Trump droht Putin mit Strafmaßnahmen

US-Präsident Donald Trump hat Kreml-Chef Wladimir Putin nach einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Rom mit Strafmaßnahmen gedroht. "Es gab keinen Grund für Putin, in den vergangenen Tagen Raketen auf zivile Gebiete, Städte und Orte abzufeuern", erklärte Trump am Samstag in seinem Onlinedienst Truth Social.