Deutsche Tageszeitung - Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Abschiebungen nach Griechenland

Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Abschiebungen nach Griechenland


Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Abschiebungen nach Griechenland
Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Abschiebungen nach Griechenland / Foto: © AFP/Archiv

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt am Mittwoch (09.30 Uhr) über Abschiebungen nach Griechenland. Es geht um Menschen aus dem Gazastreifen und aus Somalia, die in Griechenland bereits internationalen Schutz bekamen, aber nach Deutschland weiterreisten und hier Asyl beantragten. Ihre Asylanträge wurden abgelehnt. (Az. 1 C 18.24 und 1 C 19.24)

Textgröße ändern:

Klagen dagegen hatten vor dem hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel keinen Erfolg. Dieser erklärte, dass den Asylbewerbern als gesunde und alleinstehende junge Männer in Griechenland keine unmenschliche oder erniedrigende Behandlung drohe. Nun soll das Bundesverwaltungsgericht grundlegend entscheiden. Im November und Dezember urteilte es bereits, dass Abschiebungen nach Italien erlaubt sind. Ob am Mittwoch bereits ein Urteil fällt, ist unklar.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Empfohlen

Letzte Demo von durch spektakuläre Proteste bekannter Klimagruppe Just Stop Oil

Die durch spektakuläre Protestaktionen bekannte britische Klimaschutzgruppe Just Stop Oil hat am Samstag ihre vorerst letzte Protestkundgebung abgehalten. Mehrere hundert Unterstützer der Aktivistengruppe marschierten friedlich durch die Londoner Innenstadt, ihr Weg führte vom Parlament bis zum Sitz des Öl- und Gasriesen Shell, wo die Aktivisten in einem symbolischen Akt ihre wohlvertrauten Warnwesten ablegten.

Palästinenserpräsident Abbas macht engen Mitarbeiter zum mutmaßlichen Nachfolger

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat einen engen Mitarbeiter zu seinem Stellvertreter und damit mutmaßlichen künftigen Nachfolger gemacht. Der 89-jährige Abbas ernannte am Samstag Hussein al-Scheich als Vizepräsidenten der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO). Die Schaffung eines Vizepräsidenten-Postens war erst vor wenigen Tagen von der PLO beschlossen worden.

Dritte Runde von Atomgesprächen: USA und Iran sprechen von Fortschritten

Vertreter der USA und des Iran haben nach der dritten Runde ihrer Gespräche über ein mögliches Atomabkommen von Fortschritten gesprochen und eine Fortsetzung vereinbart. Ein hochrangiger US-Regierungsvertreter bezeichnete die Beratungen unter Vermittlung des Oman am Samstag als "positiv und produktiv". Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi sagte, es bestünden jedoch weiterhin "Meinungsverschiedenheiten". Araghtschi stand bei den Gesprächen der Delegation seines Landes vor, die US-Delegation wurde vom Sondergesandten Steve Witkoff geleitet.

Katja Wolf bleibt BSW-Chefin in Thüringen

Beim BSW in Thüringen ist Katja Wolf als Landesvorsitzende bestätigt worden. Die Finanzministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin im Kabinett von Thüringens CDU-Regierungschef Mario Voigt wurde am Samstag bei einem Parteitag in Gera in geheimer Wahl mit 61 Stimmen wiedergewählt. Ihre von BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht unterstützte Herausforderin, die Landtagsabgeordnete Anke Wirsing, kam nur auf 35 Stimmen.

Textgröße ändern: