CHP-Chef Özel fordert Neuwahlen in der Türkei - Parteivorsitzender im Amt bestätigt / Foto: © AFP
CHP-Chef Özel fordert Neuwahlen in der Türkei - Parteivorsitzender im Amt bestätigt
Der Chef der größten türkischen Oppositionspartei CHP, Özgür Özel, hat "bis spätestens November" Neuwahlen gefordert. Özel sagte am Sonntag beim CHP-Parteitag in Ankara an Präsident Recep Tayyip Erdogan gerichtet: "Spätestens im November werden Sie unserem Kandidaten gegenüberstehen." Der Parteivorsitzende, der mit deutlicher Mehrheit im Amt bestätigt wurde, kündigte weitere Demonstrationen für die Freilassung des inhaftierten CHP-Präsidentschaftskandidaten Ekrem Imamoglu an.
Özel bezeichnete die seit Wochen anhaltenden Proteste gegen Erdogan als "größten Misstrauensantrag der Geschichte". Mit Blick auf Imamoglu fügte er hinzu: "Wir wollen unseren Kandidaten an unserer Seite und unsere Wahlurne vor uns haben."
Der Istanbuler Bürgermeister Imamoglu, der als größter innenpolitischer Rivale von Präsident Erdogan gilt, war am 19. März festgenommen worden. Später ordnete ein Gericht Untersuchungshaft wegen Korruptionsvorwürfen an. Imamoglu weist die Vorwürfe zurück. Das Vorgehen gegen den populären Oppositionspolitiker löste die größte Protestwelle der Opposition in der Türkei seit 2013 aus.
Özel wurde bei dem außerordentlichen Parteitag als CHP-Chef bestätigt. Der 50-Jährige, der als einziger Kandidat für die Parteiführung antrat, erhielt 1171 von 1276 abgegebenen Stimmen. Üblicherweise werden Parteichefs in der Türkei für zwei Jahre gewählt, eine Partei kann aber auch eine vorzeitige Abstimmung über ihre Führung ansetzen.
Özel kündigte nach seiner Wiederwahl an, weitere Proteste zu organisieren, um Imamoglus Freilassung zu fordern. Seine Partei werde kommenden Sonntag eine Versammlung in der Schwarzmeer-Stadt Samsun abhalten und am 19. Mai eine weitere Kundgebung in Izmir an der türkischen Ägäisküste, sagte Özel. Darüber hinaus soll es jeden Mittwochabend eine Kundgebung in einem Viertel von Istanbul geben.
Bei den Massenprotesten gegen die Inhaftierung Imamoglus wurden fast 1900 Menschen festgenommen, unter ihnen hunderte Studenten und mehrere Journalisten.
Der CHP-Parteitag sei eine Gelegenheit, "unsere Solidarität mit dem Bürgermeister von Istanbul und den festgenommenen Studenten zu zeigen", sagte Parteimitglied Safi Karayalcin der Nachrichtenagentur AFP. "Es gibt keine Gerechtigkeit mehr in der Türkei", sagte der CHP-Vertreter Mustafa Arslan.
Imamoglu galt bislang als aussichtsreichster Kandidat der Opposition bei den für 2028 geplanten Präsidentschaftswahlen. Erdogan darf laut Verfassung nicht mehr antreten. Es wird jedoch spekuliert, dass der 71-Jährige dennoch eine weitere Amtszeit anstrebt, die durch eine Verfassungsänderung ermöglicht werden könnte.
(P.Hansen--DTZ)
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