CHP-Chef Özel bei außerordentlichem Parteitag in Ankara im Amt bestätigt

Deutsche Tageszeitung - CHP-Chef Özel bei außerordentlichem Parteitag in Ankara im Amt bestätigt

POLITIK 06.04.2025

CHP-Chef Özel bei außerordentlichem Parteitag in Ankara im Amt bestätigt / Foto: © AFP

Der Chef der größten türkischen Oppositionspartei CHP, Özgür Özel, ist bei einem außerordentlichen Parteitag in Ankara im Amt bestätigt worden. Bei der Abstimmung, bei der Özel als einziger Kandidat für die Parteiführung antrat, erhielt der 50-Jährige am Sonntag 1171 von 1276 abgegebenen Stimmen. Üblicherweise werden Parteichefs in der Türkei für zwei Jahre gewählt, eine Partei kann aber auch eine vorzeitige Abstimmung über ihre Führung ansetzen.

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Özel kündigte nach seiner Wiederwahl an, weitere Proteste für die Freilassung des inhaftierten CHP-Präsidentschaftskandidaten Ekrem Imamoglu zu organisieren. Seine Partei werde kommenden Sonntag eine Versammlung in der Schwarzmeer-Stadt Samsun abhalten und am 19. Mai eine weitere Kundgebung in Izmir an der türkischen Ägäisküste, sagte Özel. Darüber hinaus soll es jeden Mittwochabend eine Kundgebung in einem Viertel von Istanbul geben.

Hauptanliegen des außerordentlichen CHP-Parteitags in Ankara ist nach Özels Angaben, die Freilassung Imamoglus zu fordern, der bislang als aussichtsreichster Kandidat der Opposition bei den für 2028 geplanten Präsidentschaftswahlen gilt.

Der Istanbuler Bürgermeister, der als größter innenpolitischer Rivale des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gilt, war am 19. März festgenommen worden. Später ordnete ein Gericht Untersuchungshaft wegen Korruptionsvorwürfen an. Imamoglu weist die Anschuldigungen zurück. Das Vorgehen gegen den populären Oppositionspolitiker löste die größte Protestwelle der Opposition in der Türkei seit 2013 aus.

Özel sagte in Ankara, dass bereits sieben Millionen Unterschriften für Imamoglus Freilassung gesammelt worden seien. Ziel ist es, dass mindestens die Hälfte der 61,4 Millionen Wähler in der Türkei die Petition unterschreibt. Özel forderte bei dem Parteitag außerdem, spätestens im November Neuwahlen in der Türkei abzuhalten.

(Y.Ignatiev--DTZ)

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