Deutsche Tageszeitung - Grüne kommen zu kleinem Parteitag in Berlin zusammen

Berlin - 10.04. 2025 - 13:28:55

Wetter - Berlin 13°C

Grüne kommen zu kleinem Parteitag in Berlin zusammen

POLITIK 06.04.2025

Grüne kommen zu kleinem Parteitag in Berlin zusammen / Foto: © AFP/Archiv

Sechs Wochen nach der Bundestagswahl kommen die Grünen am Sonntag (13.00 Uhr) zu einem kleinen Parteitag in Berlin zusammen. Beim sogenannten Länderrat dürfte es vor allem um die Aufarbeitung des schlechten Wahlergebnisses gehen. Dazu werden rund hundert Delegierte erwartet. Geplant sind Reden des Wahl-Spitzenduos Robert Habeck und Annalena Baerbock sowie von Fraktions- und Parteivorstand.

Textgröße ändern:

Letzterer will zudem einen Leitantrag mit dem Titel "Klar. Grün. Konstruktiv: Auf dem Weg in eine starke Opposition" einbringen, über den anschließend debattiert werden soll. In dem Antrag betont die Partei, "einen starken Wahlkampf geführt" zu haben, das Wahlergebnis sei aber "nicht das, wofür wir gekämpft haben". Die Grünen sollen nun "eine klare, gestaltende und empathische" Haltung in der Opposition einnehmen.

(B.Izyumov--DTZ)

Pentagon-Chef Hegseth schlägt Stationierung von US-Truppen am Panamakanal vor

Die USA haben bei einem mehrtägigen Besuch von Verteidigungsminister Pete Hegseth in Panama ihren Druck mit Blick auf den strategisch wichtigen Panamakanal erhöht. Zur Sicherung der Wasserstraße könnten US-Truppen in das Land zurückkehren und dort stationiert werden, sagte Hegseth am Mittwoch (Ortszeit). Zudem forderte er eine freie Durchfahrt für US-Militärschiffe durch den Panamakanal. Dem Vorschlag einer Stationierung von US-Truppen erteilte die Regierung des mittelamerikanischen Landes umgehend eine Absage.

Zentralrat: Koalitionsvertrag blendet muslimisches Leben aus

Der Zentralrat der Muslime hat beklagt, dass der von Union und SPD ausgehandelte Koalitionsvertrag muslimisches Leben in Deutschland "ausblendet". Ein "zentraler Teil der Gesellschaft" bleibe dort unerwähnt, nämlich Musliminnen und Muslime, erklärte der Verband am Donnerstag. "Besonders gravierend ist das vollständige Fehlen einer expliziten Benennung von antimuslimischem Rassismus."

Esken hält an Ziel höherer Besteuerung großer Einkommen fest

SPD-Chefin Saskia Esken hält ungeachtet der ablehnenden Haltung der Union an dem Ziel fest, große Einkommen höher zu besteuern. Sie verwies am Donnerstag im Deutschlandfunk auf die gemeinsame Absicht von Union und SPD, Bezieherinnen und Bezieher niedriger und mittlerer Einkommen steuerlich zu entlasten. Dies müsse jedoch auch finanziert werden, gab sie zu bedenken.

Olympia: Maennig beklagt Konzeptlosigkeit und mangelnden Mut

Sportökonom Wolfgang Maennig (65) beklagt die fehlenden Konzepte für eine deutsche Olympiabewerbung und fordert vom Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) mehr Mut bei der Auswahl des Kandidaten. Derzeit gebe es in den Bewerber-Städten "nur wenig wirklich belastbare Konzepte, nur wenig international Vorzeigbares und Prüfbares. Es sind vor allem viele Behauptungen", sagte Maennig dem Sport-Informations-Dienst (SID).

Textgröße ändern: