Anti-Trump-Demonstrationen in zahlreichen US-Städten und in Europa / Foto: © AFP
Anti-Trump-Demonstrationen in zahlreichen US-Städten und in Europa
In zahlreichen Städten in den USA haben Demonstranten gegen Präsident Donald Trump und seine Politik protestiert. In der US-Hauptstadt Washington zogen am Samstag tausende Demonstranten unter dem Motto "Finger weg!" zur nahe des Weißen Hauses gelegenen Parkanlage National Mall, um ihren Unmut über den Republikaner und dessen Berater Elon Musk kundzutun.
Sie trugen Schilder mit Aufschriften wie "Nicht mein Präsident!", "Hört auf, Amerika zu zerstören", "Schande über Trump", "Finger weg vom Rechtsstaat" und "Finger weg von der Sozialversicherung". Ein loses Bündnis linker Gruppierungen hatte in mehr als tausend US-Städten zu Protesten gegen Trump aufgerufen.
Die Demonstranten kritisieren unter anderem Trumps Vorgehen gegen Migranten ohne Aufenthaltsgenehmigung, den Kahlschlag bei Bundesbehörden und Regierungsprogrammen und die aggressive Zollpolitik des Präsidenten. Sie werfen dem Rechtspopulisten auch vor, die Demokratie und den Rechtsstaat auszuhöhlen.
"Es ist äußerst besorgniserregend zu sehen, was mit unserer Regierung passiert, und dass die Gewaltenteilung vollkommen überrannt wird", sagte die 66-jährige Demonstrantin Jane Ellen Saums. Der Bürgerrechtsaktivist Graylan Hagler sagte, die Trump-Regierung habe "einen schlafenden Riesen" geweckt. "Wir werden uns nicht setzen, wir werden nicht schweigen, und wir werden nicht weggehen."
Erwartet wurden die größten Proteste gegen Trump seit dessen Amtsantritt im Januar. Allerdings wurde mit weitaus weniger Demonstranten gerechnet als nach Trumps erstem Amtsantritt 2017, als allein an einer Großkundgebung in Washington mit dem Namen Women's March geschätzt eine halbe Million Menschen teilnahm.
Demonstrationen gegen Trump und Musk, der für den rechtspopulistischen Präsidenten die Kürzungen im Staatsapparat vorantreibt, gab es am Samstag auch in europäischen Hauptstädten wie Berlin, London, Rom und Paris.
Trump treibt seit seinem Amtsantritt eine radikale Politikagenda voran, die unter anderem die Außenpolitik, die Migrationspolitik und die Wirtschaftspolitik umfasst. Der 78-Jährige nimmt dabei für einen US-Präsidenten beispiellose Machtbefugnisse für sich in Anspruch, was zu einer wahren Flut von Klagen geführt hat.
Kritiker werfen Trump vor, der Demokratie im Land schweren Schaden zuzufügen. Die oppositionellen Demokraten von Trumps Vorgänger Joe Biden wirken teilweise wie gelähmt angesichts des Tempos, mit dem der Republikaner seine Politik umsetzt.
(P.Vasilyevsky--DTZ)
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