Verfassungsgericht in Südkorea bestätigt Absetzung von Präsident Yoon

Deutsche Tageszeitung - Verfassungsgericht in Südkorea bestätigt Absetzung von Präsident Yoon

POLITIK 04.04.2025

Verfassungsgericht in Südkorea bestätigt Absetzung von Präsident Yoon / Foto: © POOL/AFP

Der nach der Ausrufung des Kriegsrechts entmachtete südkoreanische Präsident Yoon Suk Yeol ist endgültig des Amtes enthoben worden. Das Verfassungsgericht des asiatischen Landes bestätigte am Freitag einstimmig die Absetzung Yoons, für die zuvor bereits das Parlament gestimmt hatte. Damit steht Südkorea vor Neuwahlen, die innerhalb von 60 Tagen abgehalten werden müssen.

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Das Gericht befand nach den Worten seines Präsidenten Moon Hyung Bae, dass die Handlungen von Yoon "die Grundprinzipien des Rechtsstaats" und der demokratischen Regierungsführung verletzt hätten.

Yoon hatte Südkorea Anfang Dezember in eine tiefe politische Krise gestürzt, als er wegen eines Haushaltsstreits das Kriegsrecht ausrief. Das Parlament in Seoul stimmte daraufhin für die Absetzung Yoons, die Staatsanwaltschaft leitete strafrechtliche Ermittlungen gegen ihn ein. Immer wieder gab es seitdem Massenproteste für und gegen Yoon.

(O.Zhukova--DTZ)

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