Deutsche Tageszeitung - Baerbock reist nach Besuch in der Ukraine weiter nach Moldau

Berlin - 05.04. 2025 - 06:36:25

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Baerbock reist nach Besuch in der Ukraine weiter nach Moldau

POLITIK 01.04.2025

Baerbock reist nach Besuch in der Ukraine weiter nach Moldau / Foto: © AFP

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) reist nach ihrem Abschiedsbesuch in der Ukraine weiter nach Moldau. Vor ihrer Abreise aus Kiew erklärte sie am Dienstag, die Europäer stünden "weiter fest an der Seite Moldaus". Vor der Parlamentswahl dort im Herbst werde der russische Präsident Wladimir Putin "erneut sein bekanntes Drehbuch herausholen: Mit Desinformation, Fake-News-Kampagnen und Stimmenkauf wird er erneut versuchen, Demokratie und Freiheit in Moldau zu untergraben".

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Aber die Demokratie in Moldau sei "wehrhaft, eine Zukunft in der EU greifbar", betonte Baerbock. "Daher lassen auch wir Europäer in unserer Unterstützung nicht nach." Moldau habe sich "entschlossen auf den Weg in Richtung EU gemacht".

Die Republik Moldau hat 2,6 Millionen Einwohner und grenzt an die Ukraine und an Rumänien. Seit Beginn des russischen Krieges gegen die Ukraine befürchten viele Moldauer, dass Moskau ihr Land als nächstes angreifen könnte. Sorge bereitet vielen auch die Lage in der russischsprachigen Region Transnistrien, die sich nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion von Moldau abgespalten hatte.

(U.Beriyev--DTZ)

US-Zölle in Höhe von zehn Prozent auf viele Importe in Kraft getreten

Die neuen Zölle von US-Präsident Donald Trump sind am Samstag teilweise in Kraft getreten. Seit Samstag um 00.01 Uhr US-Ostküstenzeit (06.01 MESZ) greift zunächst der Mindestsatz von zehn Prozent für die meisten Einfuhren in die USA. Strategisch wichtige Waren wie Arzneimittel, Halbleiter und Holz sind ausgenommen.

Gouverneur: 18 Tote bei russischem Raketenangriff auf Geburtsort Selenskyjs

Bei einem russischen Raketenangriff auf die Heimatstadt des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj sind nach ukrainischen Angaben 18 Menschen getötet worden. Darunter seien neun Kinder, erklärte der örtliche Gouverneur am Freitag. 61 Menschen seien bei dem Angriff auf Krywyj Rih verletzt worden, darunter zwölf Kinder.

Neue Tarifrunde nach Schlichtung bei Bund und Kommunen

Nach der Schlichtung im Tarifstreit für die zweieinhalb Millionen Beschäftigten von Bund und Kommunen nehmen die Tarifparteien am Samstag (09.30 Uhr) ihre Verhandlungen wieder auf. Bis Sonntag wollen die öffentlichen Arbeitgeber und die Gewerkschaften Verdi sowie Deutscher Beamtenbund in Potsdam in der vierten Runde versuchen, sich auf Grundlage der Schlichtungsempfehlung auf einen Abschluss zu einigen.

Union und SPD wollen Pflicht zu elektronischer Bezahlmöglichkeit

Union und SPD wollen laut einem Bericht der "Welt am Sonntag" Gewerbetreibende dazu verpflichten, neben Bargeld auch elektronische Zahlungsmittel zu akzeptieren. "Wir setzen uns für eine echte Wahlfreiheit im Zahlungsverkehr ein", zitierte die Zeitung den SPD-Finanzpolitiker Michael Schrodi. Demnach soll schrittweise die Verpflichtung eingeführt werden, mindestens eine digitale Zahlungsoption anzubieten.

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